Tagesordnung vom 19. Januar 2016

Am 19. Januar 2016 findet im Schulungsraum der Feuerwehr eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

 

Tagesordnung öffentlicher Teil:

 

     Top 1: Bürgerforum

     Top 2: Niederschrift der Sitzung vom 13.12.2016
     Top 3: Beschlüsse aus der nicht-öffentlichen Sitzung und Sachstandbericht
     Top 4: Bebauungsplan Herdweg
     Top 5: Bebauungsplan Harthofen West

     Top 6: Rattenbekämpfung

     Top 7: Information

 

 

Die BGM begrüßt pünktlich um 19:30 Uhr die anwesenden Gemeinderäte,

den Vertreter der Presse sowie die Zuhörer. 

 

Einwände zur Einladung und Tagesordnung werden nicht geäußert.

 

TOP 1    Bürgerforum

                Keine Punkte

 

TOP 2    Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 13.12.2015

                Eine geringfügige  textliche Änderung wird beantragt und einstimmig angenommen.

 

TOP 3    Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung und Sachstandsmeldungen

Für den alten Teil des Schlosses wird ein Gutachten zur Ermittlung des Verkehrswerts in Auftrag gegeben.

 

Am 24.01.2016 findet der Neujahrsempfang der Gemeinde im Sportheim statt.

 

Am 21.01.2016 findet eine Bürgerversammlung zum Bebauungsplan „Herdweg – nördlich der Isener Straße“ statt, Ort: Sportheim

 

Update Asylbewerber-Belegung Schloss: Mit insgesamt 29 Personen, darunter 7 Kinder, ist die mögliche Belegung abgeschlossen.

 

Anbau EG Schule/ MuKi Raum: Die Installation der Fußboden- oder Heizkörperheizung wird in der nächsten Gemeinderatssitzung behandelt.

 

TOP 4    Bebauungsplan „Herdweg – nördlich der Isener Straße“ - Aufstellungsbeschluss

Mit dem Einschluss einer begrenzten Fläche soll Baurecht sowie die Möglichkeit zur

Vergrößerung bestehender Wohngebäude geschaffen werden.

Der Gemeinderat hat davon Kenntnis und stimmt dem Beschluss, den Planungsverband München zu beauftragen, einstimmig zu.

 

TOP 5    Frühzeitige Beteiligung der Gemeinde Pastetten am Bebauungsplan Harthofen West

                In diesem Punkt geht es hauptsächlich um die Versickerung von Oberflächenwasser.

                Die Gemeinderäte beschließen einstimmig eine weitere Verfahrensbeteiligung.

               

TOP 6    Rattenbekämpfung

                Die Gemeinde wird derzeit von einer Rattenplage heimgesucht.

Die betroffenen Bürger (nicht nur Landwirte)  sollen mit einem finanziellen Zuschuss bei der Rattenbekämpfung  unterstützt werden.

Gegen Vorlage einer Rechnung beträgt die Unterstützung max. € 150 pro Jahr.

Der Beschluss ergeht einstimmig.

               

TOP 7    Informationen

                Für den Eingang zum Feuerwehrhaus wird eine Schließanlage beantragt. Der derzeit vorhandene Zugang von einer einzigen Türe ist unzureichend.

                Dieser Punkt wird für die nächste Gemeinderatssitzung gelistet.

 

                Die vorweihnachtliche Veranstaltung am Maibaum wurde gut angenommen und hat einen Spendenbetrag von insgesamt € 2.325,53 erbracht, der an die Nachbarschaftshilfe geht.

                Dank an alle Beteiligten seitens der BGM!

 

                Die BGM informiert über zunehmende Parkprobleme im Ort:

                Busse der Ski-Ausflügler werden künftig auf dem Parkplatz vor dem Kinderhaus halten, dort sind auch genügend Parkmöglichkeiten für PKWs vorhanden.

                Die Gartenstraße ist zeitweise regelrecht zugeparkt, so dass die Zufahrt für Rettungsdienste,

                Müllentsorgung und Räumdienste nicht mehr gewährleistet sein könnte.

               

                Änderung Beitragssatzung AZV – liegt in der Gemeindeverwaltung aus.

 

                Denkmalschutz – Fassadenpreis: Vorschläge können gerne an die BGM gemacht werden.

 

                Weihnachten auf dem Kirchplatz hat eine Spendensumme von € 701,20 eingebracht.

                Den Betrag erhält OUTJENAHO.

 

                Unordentlich ausgeführte Teer- und Pflasterarbeiten müssen nachgebessert werden.

 

                Installation von Lampen am Semptweg ist noch nicht abgeschlossen.

 

                Anwohner der Römerstraße beschweren sich über hohe Geschwindigkeiten der Autofahrer;

                die Verwaltung wird sich um Abhilfemöglichkeiten bemühen.

               

               

Die BGM schließt gegen  20:00 Uhr die öffentliche Gemeinderatssitzung.    

 

Zusatzinformationen

Die Beobachtungen zur Gemeinderatssitzung wurden von Frau Eller zusammengestellt

 

(Es handelt sich hier um die Schilderung der Eindrücke  von Zuschauern. Daher wird für die Richtigkeit der Angaben keine Gewähr übernommen)