Tagesordnung vom 16. Februar 2016

Am 16. Februar 2016 findet im Schulungsraum der Feuerwehr eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

 

Tagesordnung öffentlicher Teil:

 

     Top 1: Bürgerforum

     Top 2: Niederschrift der Sitzungen
     Top 3: Beschlüsse aus der nicht-öffentlichen Sitzung und Sachstandbericht
     Top 4: Grundsatzbeschluss Essensreste Mittagsbetreuung
     
Top 5: Musikveranstaltung

     Top 6: Satzungsänderung

     Top 7: Zuwendungsliste

     Top 8: Sachstand Herdweg

     Top 9: Informationen

 

Die Bürgermeisterin begrüßt um 19.40 Uhr die anwesenden Gemeinderäte und den Vertreter der Presse sowie die Zuhörer.

 

Einwände zur Einladung und Tagesordnung werden nicht geäußert.

 

TOP 1 Bürgerforum

Herr Barbaccsy fragte, bis wann das Areal vom Autohaus Bauer verwertet werden soll. 2018 soll Baubeginn sein, antwortete  Frau Schley.

 

TOP 2 Niederschriften der Sitzungen

Die Niederschrift über die Sondersitzung Wasser vom 14.01.2016 und die Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 19.01.2016. Beiden Niederschriften wurde zugestimmt.

 

TOP 3 Beschlüsse aus der nicht-öffentlichen Sitzung und Sachstandbericht

Die Beleuchtung am Semptweg ist soweit fertiggestellt.

Jeden Mittwoch findet im Pfarrheim von 10.00 bis 12.00 Uhr ein Integrationskaffee statt.

Die VHS Erding sucht Räumlichkeiten um Deutschkurse für Migranten anbieten zu können.

Die Baumaßnahme Mittagsbetreuung liegt im Zeitrahmen.

 

TOP 4  Grundsatzbeschluss Essensreste Mittagsbetreuung

Eventuell übriggebliebenes Essen der  Kinder- der Mittagsbetreuung soll von bestimmten Personen abgeholt und an bedürftige Bürger verteilt werden. Es soll dem Trend des Speisenwegwerfens entgegen gewirkt werden.

 

TOP 5 Musikveranstaltung

Wegen Datenschutz schloss die Bürgermeisterin die öffentliche Sitzung und legte eine ca. 10 minütige nichtöffentliche Sitzung ein. Anschließend wurde die Öffentlichkeit wieder hergestellt. Auf dem Parkplatz am Sportgelände sollte eine Musikveranstaltung abgehalten werden. Sie sollte von 12.00Uhr Mittag bis 24.00 Uhr dauern. Jedoch wurde auf Empfehlung der Polizei die Zustimmung versagt.

 

TOP 6 Satzungsänderung

Die Satzung zur Änderung des Beitragssatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Ottenhofen ( BGS/WAS) vom 16.02.2016.

Einige Passagen der Wasserabgabesatzung mussten geändert werden, so werden am 15.04. und 15.10. jeden Jahres Teilbeträge erhoben.

 

TOP 7 Zuwendungsliste

Laut Gesetz muss der Gemeinderat der Annahme von Zuwendungen zustimmen. 2016 wurden 1000€ von der VR-Bank, 1000€ von Familie Schillig für die Bücherei und ein Solidaritätsbetrag von 2€ für 2 Scheinwerfer gestiftet.

 

TOP 8 Sachstand Herdweg

Fr. Knauer liest Niederschrift der Bürgerversammlung Herdweg vom 21.01.2016 vor. Der Gemeinderat nimmt sie zur Kenntnis.

 

TOP 9 Informationen

 

Gemeinderat Schwanzer bittet die Deutsche Bahn zu veranlassen, die Lücken im Zaun am Gehweg nachdem Durchlass unter der Bahnlinie zu schließen.

 

Anschließend schloss die Bürgermeisterin die öffentliche Sitzung.

 

 

Zusatzinformationen

Die Beobachtungen zur Gemeinderatssitzung wurden von Alois Schwanzer zusammengestellt

 

(Es handelt sich hier um die Schilderung der Eindrücke von Zuschauern. Daher wird für die Richtigkeit der Angaben keine Gewähr übernommen)