Tagesordnung vom 16. Juni 2015

Am 16. Juni 2015 findet im Schulungsraum der Feuerwehr eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

 

Tagesordnung öffentlicher Teil:

 

     Top 1: Bürgerforum

     Top 2: Protokoll der Gemeinderatssitzung
     Top 3: Sachstandsbericht
     Top 4: Bekanntgabe Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzung
     Top 5: DB Planung

     Top 6: Verordnung über öffentliche Anschläge

     Top 7: Asyl

     Top 8: Rechenschaftsbericht

     Top 9: Kreisverkehrswacht e.V,

     Top 10: Grundsatzbeschluss

 

TOP 1
Bürgerforum – keine Meldungen


TOP 2
Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 12.05.2015 – einstimmig genehmigt


TOP 3
Sachstandsbericht – am P+R Parkplatz hat die Endabnahme stattgefunden, der Umbau des Schützenheims läuft planmäßig,


TOP 4
Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung -  keine Bekanntgabe


TOP 5
Vorstellung DB Planung Zweigleisiger Ausbau Mühldorfer Strecke  - von Seiten der Bahn wurde die begonnene Planungsphase erläutert, an einigen Stellen wird es Lärmschutzwände geben, deren Höhe aber noch nicht bekannt ist, Die Gemeinde muss einen Teil der Kosten der Baumaßnahmen der Brücken bzw. Straßen unter den Brücken  tragen. Laut Eisenbahnkreuzungsgesetz. Die Gemeinde kann aber ihre Vorstellung von der Breite der Straße sowie auch von Radwegen der Planungsbehörde mitteilen. Eine genauere Kostenschätzung wird danach nochmals bekannt gegeben, und auch die Höhe der Kosten die auf die Gemeinde zukommen.


TOP 6
Verordnung über die Änderung der Verordnung über öffentliche Anschläge in derGemeinde Ottenhofen vom 15.01.1999 – Es werden Plakate der Größe DIN 2 in Zukunft genehmigt.Und der jeweilige Veranstalter muss die Plakate innerhalb einer Woche nach Ende der Veranstaltung wieder entfernen.


TOP 7
Asyl: Information – Das Landratsamt Erding hat die Ankunft von bis zu 15 Asylanten in der Gemeinde Ottenhofen angekündigt. Die Anzahl ergibt sich aus der Anzahl der Einwohner. Es ist auch schon eine Objekt für die Asylsuchenden in Aussicht.


TOP 8
Rechenschaftsbericht Jahresabschluss 2014 – Der Gemeinderat genehmigt die Überschreitungen


TOP 9
Mitgliedschaft bei der Kreisverkehrswacht Erding e. V. – Die Gemeinde Ottenhofen wird Mitglied in der Kreisverkehrswacht Erding e. V.


TOP 10
Grundsatzbeschluss: Neuer Sitzungssaal für den Gemeinderat – es ist geplant zukünftige Sitzungen im neuen Schützenheim abzuhalten