Tagesordnung vom 13. Oktober 2015

Am 13. Oktober 2015 findet im Schulungsraum der Feuerwehr eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

 

Tagesordnung öffentlicher Teil:

 

     Top 1: Bürgerforum

     Top 2: Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2015
     Top 3: Nichtöffentliche Sitzung vom 15.09.2015
     Top 4: Sachstandbericht
     Top 5: Bauausschuss

     Top 6: Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2012-2016

     Top 7: Rechnungsprüfungsbericht Haushalt 2014

     Top 8: Bauleitplanung Markt Schwaben

     Top 9: Weitere Informationen

 

 

TOP 1 – Bürgerforum

Keine Meldungen.

 

TOP 2 - Niederschrift der Sitzung vom 15.09.15

Einstimmig genehmigt.

 

TOP 3 – Nichtöffentliche Sitzung vom 15.09.15

Bekanntgabe: Es wurde ein Mietvertrag zur Unterbringung von Flüchtlingen unterzeichnet.

 

TOP 4 – Sachstandbericht

Die leichte Erhöhung der Waldstraße wird durch eine Abböschung ausgeglichen. Die Arbeiten an der neuen Straße sind abgeschlossen.

 

TOP 5 – Bauausschuss

  1. Der Bauantrag Wohnhaus Fichtenstraße wurde abgelehnt.
  2. Der Bauantrag Garage Waldstraße wurde genehmigt.
  3. Für den Anbau Mittagsbetreuung erhält die Gemeinde eine Förderung von 190.000 €. Die geschätzten Baukosten belaufen sich auf 410.000 €. Die Vergabe der Baumeisterarbeiten gehen an die Fa. Knallinger. Die Zimmerer-, Fenster- und Spenglerarbeiten führen die Firmen Schlehhuber-Nagl und Fehlberger aus.
  4. Die Arbeiten für die Flüchtlingswohnungen (Elektrik, Türen und Heizung) wurden an Firmen vergeben.

 

TOP 6 – Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2012-2016

Die Jahresrechnungen wurden mit geringen Anpassungen beschlossen.

 

TOP 7 – Rechnungsprüfungsbericht Haushalt 2014

Der Haushalt 2014 wurde genehmigt.

 

TOP 8 – Bauleitplanung Markt Schwaben

Die Gemeinde wird sich nicht am Verfahren beteiligen.

 

TOP 9 - Weitere Informationen

 

Sachstandsbericht – Informationen

Die Förderung für die Hochwassermaßnahmen beträgt 8.400 €. Die Kosten lagen ebenfalls in dieser Höhe.

 

Info Asylbewerber

Die Gemeinde hat eine Kleiderkammer eingerichtet die durch zahlreiche Spenden aufgefüllt wurde. Die Tafel Erding wird die Asylbewerber mitversorgen. Bis dato sind noch keine Asylbewerber in Ottenhofen angekommen.

 

Ergänzungspunkt – Abriss Schluss Ottenhofen

Nach der Ortseinsicht im Juli durch Gemeinde, Landrat und Denkmalschutz gibt es Vorschläge zur Erhaltung der Gebäude z.B. Revitalisierung Ortsmitte (Restaurierung). Kosten ca. 3,5 Mio. €. Der neue Teil dürfte abgerissen werden. In der Diskussion wurde eine Prüfung der Rechtslage durch einen Rechtsanwalt vorgeschlagen. Auch ein Verkauf des Gebäudes sollte geprüft werden. Der Antrag auf Abriss sollte aufrechterhalten oder das Schloss aus dem Denkmalschutz herausgebracht werden.

 

Beschluss:

Der Antrag auf Abriss wird zurückgezogen. Es wird versucht das Schloss aus dem Denkmalschutz herauszunehmen. Eine Beratung durch einen Rechtsanwalt wird beschlossen. Beschluss einstimmig genehmigt.

Ende der öffentlichen Gemeinderatssitzung.

 

Zusatzinformationen

Die Beobachtungen zur Gemeinderatssitzung wurden von Herr Ludwig Widmann zusammengestellt

 

(Es handelt sich hier um die Schilderung der Eindrücke  von Zuschauern. Daher wird für die Richtigkeit der Angaben keine Gewähr übernommen)