Tagesordnung am 5. Mai 2014 ( Konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats )

Am Montag, den 05. Mai 2014 fand um 19:30 Uhr im Sitzungssaal des Feuerwehrhauses Ottenhofen eine öffentliche konstituierende Gemeinderatsitzung statt. 

 

Tagesordnung öffentlicher Teil:

 

  • TOP 1     Vereidigung der neuen Bürgermeisterin
  • TOP 2     Vereidigung der neuen Gemeinderatsmitglieder 
  • TOP 3     Festlegung der Anzahl der weiteren Bürgermeister
  • TOP 4     Wahl der weiteren Bürgermeister
  • TOP 5     Erlass der Hauptsatzung
  • TOP 6     Beschlussfassung einer Geschäftsordnung für den Gemeinderat 2014 - 2020
  • TOP 7     Besetzung der Ausschüsse
                  - Bauausschuss
                  - Finanzausschuss
                  - Rechnungsprüfungsausschuss
  • TOP 8     Benennung der Referenten
                  - Jugend und Soziales
                  - Sport
                  - Senioren
  • TOP 9     Benennung der Verbandsräte
                  - Gemeinschaftsversammlung
                  - Abwasserzweckverband
  • TOP 10   Informationen

 

Ergebnisse und Kommentare

19:30 Uhr Beginn der konstituierenden Gemeinderatssitzung

 

Die Bürgermeisterin N. Schley begrüßt die Gemeinderäte und wünscht allen eine gute Zusammenarbeit.

 

 

TOP 1: Vereidigung der Bürgermeisterin

Gemeinderat D. Heckel vereidigt Bürgermeisterin N. Schley.

 

TOP 2: Vereidigung der neuen Gemeinderäte

Die Bürgermeisterin vereidigt die Gemeinderäte

A. Greckl

K. Stadler

A. Börner

R. Bertram

 

TOP 3: Festlegung der Anzahl der weiteren Bürgermeister

Antrag zwei weitere Bürgermeister

Beschluss: einstimmig angenommen

 

TOP 4: Wahl der weiteren Bürgermeister

Vorschlag:

D. Effkemann 2. Bürgermeister

G. Lippacher 3. Bürgermeister

 

D. Effkemann wird mit 12 Stimmen gewählt.

G. Lippacher wird mit 11 Stimmen gewählt.

 

Vereidigung der Bürgermeister durch die 1. Bürgermeisterin.

Gemeinderat A. Rappold dankt für die gute Zusammenarbeit als 2. Bürgermeister der letzten sechs Jahre. Die 1. Bürgermeisterin bedankt sich und überreicht ein Geschenk.

 

TOP 5: Erlass der Hauptsitzung

Die Satzung wird einstimmig beschlossen.

 

TOP 6: Beschlussfassung einer Geschäftsordnung

Hier werden einige Änderungen beschlossen

 

1. Besetzung der Ausschüsse:

 

FWO

CSU

SPD

Bauausschuss

3

2

1

Finanzausschuss

2

1

1

Rechnungsprüfung

1

1

1

 

2. Bei Ausgaben des Bürgermeisters Info an Gemeinderat bis 6.000 Euro,

   bis 2.000 Euro ohne Info.

3. Zuhörer der Gemeinderatssitzung können durch Mehrheitsbeschluss

   Rederecht erhalten.

4. Sitzung kann auf Antrag ab 22:30 Uhr vom Vorsitzenden beendet werden.

 

Die Geschäftsordnung wird mit den Änderungen beschlossen.

 

TOP 7: Besetzung der Ausschüsse

Bauausschuss:

A. Lippacher, A. Greckl, G. Lippacher, J. Greckl, H. Schwanzer, R. Bertram

Finanzausschuss:

D. Heckel, D. Effkemann, S. Reischl, A. Börner

Rechnungsprüfung:

Vorsitz: D. Effkemann, D. Heckel, K. Stadler, S. Börner

 

TOP 8: Benennung der Referenten für Jugend und Soziales – Sport – Senioren

Jugend und Soziales: R. Bertrag

Sport: A. Greckl

Senioren: A. Börner

 

TOP 9: Benennung der Verbandräte, Gemeinschaftsversammlung und Abwasserzweckverband

Verbandsrat Gmeinschaftsversammlung: S. Reischl

Verbandrat Abwasserzweckverband: A. Rappold, H. Schwanzer

 

TOP 10: Info

1. Bürgermeisterin Schley will bald mit dem Gemeinderat in Klausur gehen.

2. Ein neues Baugebiet ist in Planung.

3. Der Breitbandausbau soll vorangetrieben werden.

 

 

Ende der Sitzung 21:30 Uhr

Zusatzinformationen

Die Beobachtungen zur Gemeinderatssitzung  am 5.5. wurden von Ludwig Widmann zusammengestellt.

 

( Es handelt sich hier um die Schilderung der Eindrücke von Zuschauern. Daher können wir für die Richtigkeit der Angaben keine Gewähr übernehmen! )