Tagesordnung am 21. Januar 2014

Am Dienstag, den 21. Januar 2014 fand um 19:30 Uhr im Schulungsraum des Feuerwehrhauses Ottenhofen eine öffentliche/nichtöffentliche Gemeinderatsitzung statt.

 

Tagesordnung:

 

  • TOP 1       Bürgerforum
  • TOP 2       Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 10.12.2013 
  • TOP 3       Sachstandsbericht
  • TOP 4       Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
  • TOP 5       Errichtung von besonderen Anschlagflächen für Wahlwerbung
  • TOP 6       Herr Werner Neumüller: Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes
                    - Ausweisung der Fl.Nr. 1082/3 und 1082/4 Unterschwillach als Bauland
  • TOP 7       Informelle Bauvoranfrage Familie Fürmetz - Mehrgenerationenhaus in Herdweg
  • TOP 8       Zuwendungsliste 2013
  • TOP 9       Feststellung der Jahresrechnung 2012
  • TOP 10     Sitzungsraum im Feuerwehrhaus: - Beschaffung eines Flat-Monitors (LED-TV)

Ergebnisse und Kommentare der öffentlichen Sitzung

TOP 1       Bürgerforum

– keine Wortmeldungen

 

TOP 2       Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 10.12.2013

-das Protokoll wurde einstimmig genehmigt

 

TOP 3       Sachstandsbericht

- kein Bericht

 

TOP 4       Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

- keine Bekanntgabe

 

TOP 5       Errichtung von besonderen Anschlagflächen für Wahlwerbung

Da einheitliche Plakatwände in der Anschaffung teuer sind, und vom Bauhof jedes Mal auf-und abgebaut werden müssten, soll eine Schreiben der Gemeinde erstellt werden indem gewisse Richtlinien vorgegeben werden. Sogenannte Einwegplakate werden generell untersagt. Auch werden sich die örtlichen Parteien über die Zahl der Plakate verständigen.

 

TOP 6       Herr Werner Neumüller: Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes
                - Ausweisung der Fl.Nr. 1082/3 und 1082/4 Unterschwillach als Bauland

An dem Beschluss und Gerichturteil aus den Jahre 1984 hat sich keine Veränderung ergeben. Da kein öffentliches Interesse an einer Änderung des Flächennutzungsplanes besteht, und der angrenzende Landwirt eventuell eingeschränkt wird bleibt der Flächennutzungsplan in der jetzigen Ausführung. Somit erfolgt keine Ausweisung als Bauland.

 

TOP 7       Informelle Bauvoranfrage Familie Fürmetz - Mehrgenerationenhaus in Herdweg

Da der Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans bereits von Landratsamt, Wasserwirtschaftsamt, Naturschutzbehörde abgelehnt wurde kann die Gemeinde einer Bauvoranfrage nicht zustimmen. Der Ortsteil Herdweg muss erst mit einer geeigneten Straße erschlossen werden, bevor weiter Bauvorhaben genehmigt werden. In Zuge dessen ist es möglich einen Bebauungspaln für die Strassen aufzustellen und die Aussenbereichssatzung zu ändern, (und die Bürger an den Kosten zu beteiligen) um eine Verdichtung der Bebauung zu ermöglichen.

 

TOP 8       Zuwendungsliste 2013

Die Gemeinde hat drei Geldspenden und eine Sachspende erhalten.

 

TOP 9       Feststellung der Jahresrechnung 2012

Die Jahresrechnung wurde geprüft und als völlig korrekt abgeschlossen

 

TOP 10     Sitzungsraum im Feuerwehrhaus: - Beschaffung eines Flat-Monitors (LED-TV)

Für den Sitzungsraum wird ein 60 Zoll LED-Monitor für angeschafft.

 

TOP 11    Grundnerwerb am Loh

Für den Straßenbau am Loh wird Grund erworben. Es hat sich ergeben, dass die Straße komplett Erneuert werden muss. Hierfür gibt es beim Verband für ländliche Entwicklung Fördergelder, diese werden beantragt

 

 

Zusatzinformationen

Die Beobachtungen zur Gemeinderatssitzung  am 21.1. wurden von Christa Hock zusammengestellt.

 

( Es handelt sich hier um die Schilderung der Eindrücke von Zuschauern. Daher können wir für die Richtigkeit der Angaben keine Gewähr übernehmen! )