Tagesordnung am 11. März 2014

Am Dienstag, den 11. März 2014 fand um 19:30 Uhr im Schulungsraum des Feuerwehrhauses Ottenhofen eine öffentliche/nichtöffentliche Gemeinderatsitzung statt.
Der Bauausschuss traf sich bereits um 18.30 Uhr

 

Tagesordnung Gemeinderat  (öffentlicher Teil):

  • TOP 1     Bürgerforum
  • TOP 2     Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 11.02.2014 
  • TOP 3     Sachstandsbericht
  • TOP 4     Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
  • TOP 5     Themen des Bauausschusses
  • TOP 6     Antrag der FW Ottenhofen zu vorgezogenen Brückenerneuerung im Zuge der ABS 38
    (Ausbau Bahnverbindung Markt Schwaben - Mühldorf)
    - Rücknahme des GR Beschlusses vom 11.06.2013 (Ergänzung mit Sachstandsbericht vom 16.07.2013 -Brückenbreite-) 
    Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Dorfstraße und Herweger/Römerstraße (Brückenbreite 14 m)
    - Erstellung eines Verkehrswegekonzeptes im Außenbereich der Gemeinde mit besonderer Berücksichtigung
  • TOP 7     Antrag Schützengesellschaft Schwillachtal Unterschwillach e.V. und Schützenverein 1888 Eichenlaub Ottenhofen e.V.
    - Dauerhafte Nutzung des Mutter-Kind-Raumes
    - Umbau- und Erweiterung des Schützenheims
    - Umbau- und Erweiterung der Schießanlage (Schießstände) in der Josef-Vogl-Halle
  • TOP 8     Anfrage auf Nutzung des ehemaligen Jugendraum Josef-Vogl-Halle
    - Heimatforscher Ottenhofen (Monatstreffen und Archiv)
    - Herr Klafke (Proberaum Musikband)
  • TOP 9     Antrag des Krieger-Soldaten- und Kameradschaftsverein Ottenhofen
    - Nutzung der Josef-Vogl-Halle zum 100-jährigen Gründungsfest
  • TOP 10    Antrag DJK Ottenhofen
    - Neuanschafftung von Sportgeräten für die Josef-Vogl-Halle
  • TOP 11    Änderung Bebauungsplan "Schlossgelände"
  • TOP 12     Kommunen im Landkreis Erding
    - Gemeinsamer sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraft
    - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
  • TOP 13     Kommunen im Landkreis Erding
    - Gemeinsamer sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraft
    - Beschluss über die Billigung des Entwurfs vom 20.12.2013

(TOP 12 und TOP 13 nur unter "zeitlichem Vorbehalt")

 

 

Themen aus dem Bauausschuss (18:30 Uhr) :

 

  • Bauhof Ottenhofen: Erweiterung des bestehenden Hallengebäudes
    Vorstellung von Varianten und Kostenschätzung
  • Umsetzung Ausgleichsflächen Ottenhofen:
    Vergabe Landschaftsbauarbeiten
  • Bauantrag Erben, Waldstraße
  • Antrag der Anwohner Isener Straße 13, 13a, 15, 17 und 17a
    - Zufahrt der oben genannten Parteien
    - Zuweisung eines Tonnenstellplatzes
  • Vergabe Servicevertrag zur Wartung der Sicherheitsanlagen im Kindergarten


Ergebnisse und Kommentare

Der Bürgermeister begrüßt alle Anwesenden zur öffentlichen Gemeinderatssitzung.

Die Tagesordnung wird wie in der Einladung mitgeteilt genehmigt.

Entschuldigt fehlt Gemeinderat Andreas Lippacher.

 

TOP 1 Bürgerforum

Herr Kölbl bedankt sich beim Bürgermeister und Gemeinderat für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung der Heimatforscher. Er bittet den Raum ( ehemaliger Jugendraum) im Erdgeschoss der Josef Vogl Halle den Heimatforschern für Archiv und Lager zuvermieten.

 

 

TOP 2 Protokoll derGemeinderatssitzung vom11.02.2014

Gemeinderat Effkemann will richtigstellen (TOP 7): Die Gemeinde lädt zur Sitzung der Terminplannung der Hallenbenutzungszeiten ein und übernimmt die Federführung.

Ebenfalls soll richtiggestellt werden: Ein Herr Rott ist Gaubogenschützenmeister

 

 

TOP 3 Sachstandsbericht

Fehlanzeige

 

TOP 4 Bekanntgabe Beschlüsse aus nichöffentlicher Sitzung

Fehlanzeige

 

TOP 5 Themen aus Bauausschuss

  • Der Bauhof soll einen profilgleichen Anbau in grosser Variante bekommen.
  • Zur Umsetzung der Ausgleichflächen bekommt die Fa. Wurzer den Auftrag der Landschaftsarbeiten
  • Die Zufahrt zur Bebauung Isenerstr. 13,13a,15,17,17a in Herdweg wird nicht von der Gemeinde ausgebaut. Dem Antrag Zuweisung eines Tonnenstellplatzes an der Isenerstr. wird stattgegeben. Der Beschluss ist widerruflich.
  • Den Sevicevertrag zur Wartung der Sicherheitsanlagen im Kinderhaus Ottenhofen bekommt eine Moosinninger Firma

 

TOP 6 Antrag der FW Ottenhofen zu vorgezogenen Brückenerneuerung im Zuge derABS 38

(Ausbau der Bahnverbindung Markt Schwaben-Mühldorf)

Rücknahme des GR Beschlusses vom 11.062013 (Ergänzung mit Sachstandsbericht vom 16.07.2013 Brückenbreite Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Dorfstrasse und Herdweger/Römerstrasse (Brückenbreite)

Erstellung eines Verkehrskonzeptes im Aussenbereich der Gemeinde mit besonder Berücksichtigung

 

Nach längerer Diskusion über Vorgehensweise der Bauvorhaben Brückenerneuerung was wird und soll gebraucht und dann gebaut werden wird - wurde entschieden, dass der Beschluß vom 11.6.13 ausgesetzt wird. Die Gemeinde ( inkl der stellv. Bürgermeister(innen) ) entwickeln mit der Regierung von Obberbayern, Stassenbauamt der DB und dem Planer ein optimales Vorgehen für die Gemeinde.

 

Der Beschluss war einstimmig

 

TOP 7 Antrag Schützengesellschaft Schwillachtal Unterschwillach e.V. und Schützenverein 1888 Eichenlaub Ottenhofen e.V.

Dauerhafte Nutzung des Mutter-Kind Raumes

Umbau und Erweiterung des Schützenheimes

Umbau und Erweiterungder Schiessanlage (Schiessstände) in der Josef Vogl-Halle

 

Der Mutter-Kind-Raum wird den Schützenvereinen Überlassen. Die Mutter-Kind Gruppe bekommt einen neuen Raum.

DieUmbauplanung des Schützenheimes wird Federführend von der Gemeinde mit den Vereinen geführt.

Die Umbauplanung der Schiessstände wird von den Vereinen in Absprache mit der Gemeinde durchgeführt.

Die Beschlüsse waren einstimmig.

 

Top 8 Anfrage auf Nutzung des ehemaligen Jugendraumes Josef-Vogl-Halle

Heimatforscher Ottenhofen (Monatstreffen u. Archiv)

Herr Klaffke (Probrraum Musikband)

 

Die Heimatforscher Ottenhofen möchten den Ehemaligen Jugendraum für Lager und Archivzwecke nützen. Der Gemeinderat überlässt den Heimatforschernden Raum. Es dürfen aber aus Sicherheitsgründen keine Sitzungen oder Veranstaltungen abgehalten werden

Der Beschluss war einstimmig.

Aus Immisionsgründen wurde der Anfrage des Herrn Klaffke ( Probrraum Musikband) eine Absage erteilt.

 

Top 9 Antrag des Krieger-Soldaten u. Kameradschaftsvereins Ottenhofen

Nutzung der Josef-Vogl-Halle zum 100 jährigen Gründungsfest

 

Die Benützung der Josef-Vogl-Halle am 28.06.2014 und 29.06.2014 wird dem Verein genehmigt

Der Beschluss war einstimmig

 

Top 10 Anschaffung von Sportgeräten in der Josef-Vogl-Halle

Die Sportgeräte die auch die Schule benötigt wird von der Gemeinde angeschafft

Die anderen Geräte soll der Verein beschaffen.

 

Top 11 Änderung Bebauungsplan Schlossgelände

Der Änderung des Bebauungsplanes wird mit 3 Gegenstimmen zugestimmt.

 

TOP 12 Kommunen im Landkreis Erding-Gemeisamer sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraft

Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Die Stellungnahme und Abwägung wird einstzimmig genehmigt.

 

TOP 13 Kommunen im Landkreis Erding-Gemeisamer sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraft

Beschluss über die Billigung des Entwurfs vom 20.12.2013

Dem Entwurf wird einstimmig angenommen.

 

 

 

Zusatzinformationen

Die Beobachtungen zur Gemeinderatssitzung  am 11.3. wurden von Alois Schwanzer zusammengestellt.

 

( Es handelt sich hier um die Schilderung der Eindrücke von Zuschauern. Daher können wir für die Richtigkeit der Angaben keine Gewähr übernehmen! )