Tagesordnung am 11. Februar 2014

Am Dienstag, den 11. Februar 2014 fand um 19:30 Uhr im Schulungsraum des Feuerwehrhauses Ottenhofen eine öffentliche/nichtöffentliche Gemeinderatsitzung statt.

 

Tagesordnung (öffentlicher Teil):

 

  • TOP 1      Bürgerforum
  • TOP 2      Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 22.01.2014 
  • TOP 3      Sachstandsbericht
  • TOP 4      Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
  • TOP 5      Vorstellung des Konzeptes zur Sportheimsanierung
  • TOP 6      Haushalt 2014
    TOP 7      Antrag Eichenlaubschützen Ottenhofen
                     - Nutzungsänderung Sportgelände zur Errichtung eines Bogenplatzes
  • TOP 8      Änderung Beb.Pl. Waldstraße - Satzungsbeschluss
  • TOP 9      Franz und Gabriele Weber, Grund
                     - Antrag auf Aufstellung einer Außenbereichsatzung für Grund
  • TOP 10    Informelle Bauvoranfrage Speer - Errichtung eines EFH  Fl.Nr. 92/25 "Am Anger"
  • TOP 11    Interkommunales, integrales Hochwasserschutz- und Rückhaltekonzept
                     der Gemeinden Forstern, Buch am Buchrain, Hohenlinden und Ottenhofen
  • TOP 12    Neubeschaffung Bauhof - Heißwasserdampfstrahler

Ergebnisse und Kommentare

Der BGM begrüßt alle Anwesenden zur öffentlichen Gemeinderatssitzung; GR Reinhard Schüngel fehlt entschuldigt. Die Tagesordnung wird wie in der Einladung mitgeteilt genehmigt.

 

Bürgerforum

Keine Wortmeldung

 

Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 22.01.2014

Genehmigung erfolgt einstimmig

 

Sachstandsbericht

  • Wünsche bezüglich MVV Fahrplan sind bis 21.03.2014 an Verwaltung zu melden.
  • Stellungnahme der Gemeinde Ottenhofen zum Flächennutzungsplan der Gemeinde Pastetten, Harthofen Nord: Keine Bedenken, sofern relevante wasserrechtliche Belange berücksichtigt werden.

 

Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

Fehlanzeige

 

Vorstellung des Konzeptes zur Sportheimsanierung

(Aktueller Sachstand von DJK 1. Vorstand Michael Lechner)

Um die konkreten Maßnahmen zu benennen, sind noch mehr Proben erforderlich.

Fugen zwischen Alt- und Neubau müssen geöffnet werden, dadurch wird die Benutzung einzelner Bereiche stark eingeschränkt.

Schadenbild zeigt Sanierungsbedarf zwischen € 100.000 und € 300.000, verursacht durch eindringendes Regen- und Schneewasser. Über weitere Schritte wird zeitnah informiert.

 

Haushalt 2014

Herr Gels erläutert den Haushalt für 2014.

Dieser schließt im Verwaltungshaushalt mit € 2.588.465 sowie im Vermögenshaushalt mit € 944.060 ab.

 

Haushaltssatzung und Haushaltplan werden einstimmig genehmigt.

Außerdem beschließt das Gremium ohne Gegenstimme die Tilgung eines kommunalen Darlehens auf 10 Jahre durch Umschuldung zu einem Zinssatz von 1,62%.

 

Antrag Eichenlaubschützen Ottenhofen – Nutzungsänderung Sportgelände zur Errichtung eines Bogenplatzes

Nach bekundetem Interesse in der Bevölkerung soll unter Berücksichtigung sämtlicher Sicherheitsmaßnahmen eine Möglichkeit zum Bogenschießen geschaffen werden. Dabei ist in der Sommersaison an den Hartplatz am Sportgelände und in der Wintersaison an die JV-Halle gedacht. Beide Orte werden von Fachleuten positiv beurteilt, Gespräche mit der DJK wurden erfolgreich geführt.

Die Nutzungsänderung des Hartplatzes wird unter diesen Gesichtspunkten einstimmig genehmigt.

Die Nutzungsänderung der JV-Halle wird unter der Voraussetzung eines mit der DJK gemeinsam festzulegenden Belegungsplanes ebenfalls einstimmig befürwortet.

Zur Hallenbelegung gibt es im Frühjahr eine Versammlung aller Hallennutzer unter Leitung der Gemeinde. Bei dieser Gelegenheit wird auch die Hallenbelegung für das Bogenschießen ab der Wintersaison 2014 entschieden.

 

 

Änderung Beb. Plan Waldstraße – Satzungsbeschluss

Unter diesem TOP werden insgesamt mehrere Stellungnahmen verlesen, die nacheinander jeweils einstimmig zur Kenntnis genommen werden.

 

Daraufhin beschließt der Gemeinderat die Änderung als Satzung ohne Gegenstimme.

 

Franz und Gabriele Weber, Grund – Antrag auf Aufstellung einer Außenbereichssatzung für Grund

Die Verwaltung wird beauftragt, zusammen mit dem Landratsamt eine Außenbereichssatzung auszuarbeiten, damit für Einheimische (Familienangehörige)

Bauland geschaffen werden kann. Dabei soll auf eine moderate Bebauung geachtet werden.

 

Der Beschluss ergeht einstimmig.

 

Informelle Bauvoranfrage Speer – Errichtung eines EFH Fl. Nr. 92/25 Ottenhofen

Dem Bauwerber wird ohne Gegenstimme eine Befreiung vom Bebauungsplan in Aussicht gestellt.

 

Interkommunales, integrales Hochwasserschutz- und Rückhaltekonzept der Gemeinden Forstern, Buch am Buchrain, Hohenlinden und Ottenhofen

Gemeinsam wollen die Vertreter der beteiligten Gemeinden ein Konzept zum wirksamen Hochwasserschutz erarbeiten. Unter der Federführung der Gemeinde Forstern soll die bisherige Entwicklung weitergeführt werden, die Kosten für ein erstes Konzept werden auf € 6.000 geschätzt.

 

Die Beschlussvorlage – Durchführung eines integralen Hochwasserschutzkonzeptes - mit Beauftragung des Planungsverbandes - unter anteiliger Kostenverteilung – wird einstimmig verabschiedet.

 

Neubeschaffung Bauhof – Heißwasserdampfstrahler

Es wurden 3 verschiedene Fabrikate angeboten. Den Zuschlag erhält das preisgünstigste Modell der Fa. Weindl mit einstimmigem Beschluss.

Kostenpunkt € 2.680

 

Informationen

  • Breitbandausbau – Förderanträge werden jetzt gestellt.
  • Umsetzung ehrenamtliche Regelung – erweitertes pol. Führungszeugnis für Übungsleiter, Betreuer in der Jugendarbeit. Die Verwaltung will mit einer Vorabprüfung die Vereine entlasten.
  • Prellleiteranbringung zur Sicherheit für Fußgänger an Bahnübergang – Kosten € 2.800
  • Off. Verabschiedung von Willi Listl ist am 21.05.2014
  • Schimmelige Tische im Lager in der JV-Halle festgestellt
  • Im Gemeindebereich gibt es eine Bayer. Meisterin in der Leichtathletik
  • Transponder-Kits für das Feuerwehrhaus
  • Im Bereich Steiler/Stocker wurden wiederholt Grenzsteine ausgeackert
  • Herdweg, Fichtenstraße – Straße wurde beschädigt – Ortseinsicht

 

 

Zusatzinformationen

Die Beobachtungen zur Gemeinderatssitzung  am 11.2. wurden von Traudl Eller zusammengestellt.

 

( Es handelt sich hier um die Schilderung der Eindrücke von Zuschauern. Daher können wir für die Richtigkeit der Angaben keine Gewähr übernehmen! )