Tagesordnung am 7. Mai 2013

Am Dienstag, den 07. Mai  2013 fand um 19:30 Uhr im Schulungsraum des Feuerwehrhauses Ottenhofen eine öffentliche/nichtöffentliche Gemeinderatsitzung statt.


Tagesordnung öffentlicher Teil:

  • TOP 1     Bürgerforum
  • TOP 2     Protokoll der Bauausschusssitzung vom 16.04.2013
  • TOP 3     Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 16.04.2013
  • TOP 4     Sachstandsbericht
  • TOP 5     Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
  • TOP 6     Josef-Vogl-Halle: Dringliche Anordnung - Erneuerung der Windbretter
  • TOP 7     Änderung des Flächennutzungsplans
                    - Bebauungsplan Herdweg
                    - Außenbereichssatzung
  • TOP 8     Feststellung der Jahresrechnung 2011
  • TOP 9     Überörtliche Prüfung der Kasse sowie der Jahresrechnungen 2010 und 2011
                    der Gemeinde Ottenhofen; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO
  • TOP 10   Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Dorfstraße und Herdweger Straße
  • TOP 11   Umsetzung der Energiewende im Landkreis Erding: Windkraft;
                    Gründung der Energievision Landkreis Erding Projektentwicklung (EVE) GmbH
  • Ergänzung TOP 12 Bauantrag Herr Blumoser, Ottenhofen
                                      - Errichtung eines Wintergartens Fl.Nr.75/78



Ergebnisse der öffentlichen Sitzung

 

Leider können wir für diese Sitzung nur eine Übersicht der Entscheidungen liefern. Wir bitten für Ihr Verständnis.

 

TOP 1     Bürgerforum

keine Wortmeldung

TOP 2     Protokoll der Bauausschusssitzung vom 16.04.2013

keine Änderungen, einstimmig beschlossen

TOP 3     Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 16.04.2013

keine Änderungen, einstimmig beschlossen

 

TOP 4     Sachstandsbericht

TOP 5     Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
Flächenaustausch / Grenzbegradigung von Fläche in der Nähe des Brunnenhaus

 

TOP 6     Josef-Vogl-Halle: Dringliche Anordnung - Erneuerung der Windbretter
Der Antrag wurde einstimmig zur Kenntnis genommen

 

TOP 7     Änderung des Flächennutzungsplans
                - Bebauungsplan Herdweg
                - Außenbereichssatzung
Ohne Änderung des Flächennutzungsplans wird ein Bebauungsplan Bereich Herdweg (Fichtenstraße und anliegende Straßen) bez. auf die Erschließungsanlagen aufgestellt. Anpassung der Außenbereichssatzung wird geprüft. Die Planung übernimmt der Planungsverband.

 

TOP 8     Feststellung der Jahresrechnung 2011
Es wurden keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Der Prüfbericht wurde zur Kenntnis genommen, überplanmäßige Ausgaben genehmigt. (einstimmig)

 

TOP 9     Überörtliche Prüfung der Kasse sowie der Jahresrechnungen 2010 und 2011
                der Gemeinde Ottenhofen; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO
Der GR hat die Entlastung der Haushaltsjahre 2010 und 2011 festgestellt (einstimmig)

 

TOP 10   Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Dorfstraße und
               Herdweger Straße

Die Brücken sollen vorzeitig (vor 2-gleisigem Ausbau) erneuert werden. Die Planung zum 2-gelisigen Ausbau aus dem Jahr 1998 sah eine ausreichende Breite vor – obwohl keine Forderungen der Gemeinde dazu vorlagen. Jetzt soll die Gemeinde Forderungen stellen, wenn die Breite der Straßen größer als die bisherige gewünscht ist – was zur Kostenbeteiligung der Gemeinde führt.

Es wurde beschlossen, Kontakt mit ähnlich betroffenen Gemeinden entlang der Mühldorfer Strecke aufzunehmen. Des Weiteren werden die gesetzlichen/baurechtlichen Mindestbestimmung für den Brückenbau im Schienenverkehr geprüft und konkrete Kostenschätzungen geprüft.(einstimmig)

 

TOP 11   Umsetzung der Energiewende im Landkreis Erding: Windkraft;
                Gründung der Energievision Landkreis Erding
                Projektentwicklung (EVE) GmbH

Der Beitritt wurde einstimmig beschlossen.

 

Ergänzung TOP 12 Bauantrag Herr Blumoser, Ottenhofen
                                  - Errichtung eines Wintergartens Fl.Nr.75/78
Dem Vorhaben wurde einstimmig zugestimmt, da durch das Vorhaben keine Nachbarn beeinträchtigt werden.

Zusatzinformationen

 

( Es handelt sich hier um die Schilderung der Eindrücke von Zuschauern. Daher können wir für die Richtigkeit der Angaben keine Gewähr übernehmen! )