Tagesordnung 22. Januar 2013

Am Dienstag, den 22. Januar 2013 fand um 19:30 Uhr im Schulungsraum des Feuerwehrhauses Ottenhofen eine öffentliche/nichtöffentliche Gemeinderatsitzung statt.

Der Bauausschuss  traf sich bereits um 18:30 Uhr.

 

Tagesordnung öffentlicher Teil:

  • TOP 1     Bürgerforum
  • TOP 2     Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 11.12.12
  • TOP 3     Sachstandsbericht
  • TOP 4     Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
  • TOP 5     Themen aus dem Bauausschuss
  • TOP 6     Bayerisches Hochgeschwindigkeitsbreitbandförderprogramm Ergebnis der  ergänzenden 
                  Landkreisstudie zu den Ausbaumöglichkeiten nach dem neuen Förderprogramm
                  Vorgestellt durch die Fa. IK-T
  • TOP 7     Einführung Digitalfunk - Beschaffung digitaler Endgeräte über einen RAhmen
                  des ZRF Ingoldtadt
  • TOP 8    Annahme von Spende 2012

 

Themen aus dem Bauausschuß:

 

TOP 1 - Bauantrag Herr Klemens, Herdweg
             Anbau eines Technikraums

TOP 2 - Bauantrag Herr Werner Graßl, Ottenhofen
             Errichtung eines Glasanbaus und  eines Zwerchgiebels

TOP 3 - Vergabe von Ingenieurleistungen - Überplanung der Straßenführung und 
            der öffentlichen Stellplätze zur fertigstellung der Friedrich-Esswurm-Straße

 

 

Ergebnisse und Kommentare der öffentlichen Sitzung

Der BGM begrüßt pünktlich um 19:30 Uhr die anwesenden Gemeinderäte, den Vertreter der Presse sowie die Zuhörer. Nicht anwesend ist GR Andreas Lippacher. Als Gast wird Herr Himmelstoß von der Firma IK-T angekündigt.

 

Einwände zur Einladung und Tagesordnung werden nicht geäußert.

 

TOP 1    Bürgerforum

Keine Punkte

 

TOP 2    Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 11.12.2012

Wird einstimmig angenommen.


TOP 3    Sachstandsbericht

Unterlagen zur Windkraft lagen in der Geschäftsstelle aus, lediglich 3 Personen haben diese eingesehen, 1 Person brachte Einwand vor.

               

Ökologische Baubegleitung Bahnübergang Mitterfeld -innerhalb des Baufelds müssen 4 Bäume weichen, ebenso ein Baum am Spielplatz, sowie eine Bank (Spielplatz), Beginn der Arbeiten in KW 09/2013)

 

Ausgleichsflächen-Vergabe in diesem Zusammenhang ist erfolgt.

 

TOP 4    Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

Ergänzende Fürsorge (Ballungsraumzulage) für Mitarbeiter der Gemeinde wird weiterhin gewährt.

 

TOP 5    Themen aus dem Bauausschuss

  • Bauantrag Klemens, Herdweg – Anbau eines Technikraums
    Einstimmig genehmigt
  • Bauantrag Graßl, Ottenhofen – Errichtung eines Glasanbaus und eines Zwerchgiebels
    Einstimmig genehmigt
  • Vergabe Ingenieurleistungen – Überplanung der Straßenführung und der öffentlichen Stellplätze zur Fertigstellung Friedrich Esswurm Straße 
    Auftrag ist entsprechend erfolgt.
  • Bezüglich Bänke am Maibaumplatz wird nach kostengünstigeren Alternativen gesucht, evtl. Auswahl aus Bestand vornehmen. Einzelheiten in nächster Sitzung festlegen.

 

TOP 6    Bayerisches Hochgeschwindigkeitsbreitbandförderprogramm Ergebnis der ergänzenden Landkreisstudie zu den Ausbaumöglichkeiten nach dem neuen Förderprogramm
Vorgestellt durch die Fa. IK-T – Herr Himmelstoß

Förderprogramm ab 01.12.2012 festgelegt, Dauer bis 2017, Höhe bis € 500.000 pro Gemeinde möglich, Fördersatz zwischen 40% und 60% möglich.

Angenommener Fördersatz für Ottenhofen: 50%

Versorgungsbedarf besteht sowohl für Ottenhofen selbst, als auch für umliegende Gemeindeteile. Derzeit wird mittels Kupferkabel über Markt Schwaben versorgt, dadurch ist keine zeitgemäße Qualität mehr gewährleistet.

Vorgesehen ist ein Ausbau über die vorhandenen Kabelverzweiger mit Glasfaserkabel.

Kostenschätzungen (Förderung nicht berücksichtigt):

Siggenhofen/Herdweg – ca. € 120.000

Ottenhofen – ca. € 200.000

Unterschwillach – ca. € 110.000

Voraussetzung für Förderung: Nutzer-Bedarfsnachweis von 50 MB,

mind. 5 Gewerbebetriebe pro Bereich.

 

Vorgehensweise: Bedarfsabfrage über Landratsamt starten, Karten erstellen mit eingezeichneten Gewerbebetrieben, Veröffentlichung auf Homepage der Gemeinde (evtl. Bürgerversammlung zur Information der Bürger nutzen).

 

Fazit: Gemeinderat hat zur Kenntnis genommen, dass Interesse vorhanden ist, alle Gemeindebereiche mit Breitband zu versorgen. Zeitrahmen: mindestens 2 Jahre.

Beschlüsse werden zu gegebener Zeit gefasst.

 

TOP 7    Einführung Digitalfunk –
Beschaffung digitaler Endgeräte über einen Rahmen des ZRF Ingolstadt

Innerhalb des bestehenden Rahmenvertrages mit ZRF Ingolstadt wird die Abnahme einer Mindestmenge definiert und angeschafft.

 Grundmenge + Zusatzmenge für Ottenhofen ( +3 Stk )- Einstimmiger Beschluss

 

TOP 8    Annahme von Spende 2012

Die Annahme von Sachspenden im Wert von insgesamt € 839,17 (Maibaumfreunde, Fam. Kölbl, Dr. Witt) wird einstimmig beschlossen.

 

Informationen:

  • Sanierung Fußweg am Semptweg erfolgte mit Aufkiesung durch örtl. Bauhof.
  • Der Sportbetrieb in der Josef-Vogl-Halle wurde wieder aufgenommen, diverse Endarbeiten laufen.
  • Der BGM dankt Herrn Philipp Effkemann für Einrichtung +Pflege der gemeindlichen Homepage.
  • Volksbegehren Studiengebühren – Eintragung im Rathaus während der Öffnungszeiten möglich, ansonsten Mittwochs in der Grundschule Ottenhofen.

 

 Der BGM schließt um 21:00 Uhr die öffentliche Gemeinderatssitzung.



Zusatzinformationen

Die Beobachtungen zur Gemeinderatssitzung  am 22.1. wurden von Waltraud Eller zusammengestellt.

 

( Es handelt sich hier um die Schilderung der Eindrücke von Zuschauern. Daher können wir für die Richtigkeit der Angaben keine Gewähr übernehmen! )