Tagesordnung 19. Februar 2013

Am Dienstag, den 19. Februar 2013 fand um 19:30 Uhr im Schulungsraum des Feuerwehrhauses Ottenhofen eine öffentliche/nichtöffentliche Gemeinderatsitzung statt.

Der Bauausschuss  traf sich bereits um 18:00 Uhr.

 

Tagesordnung öffentlicher Teil:

  • TOP 1     Bürgerforum
  • TOP 2     Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 22.01.13
  • TOP 3     Sachstandsbericht
  • TOP 4     Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
  • TOP 5     Themen aus dem Bauausschuss
  • TOP 6     Haushalt 2013
  • TOP 7     Erweiterung P&R Anlage
  • TOP 8     Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Dorfstraße
                     in km 25,561 Bahnstrecke München-Ost - Simbach
  • TOP 9     Sachstandsbericht:
                     Neubau einer Eisenbahnüberführung sowie eines Geh- und Radweges
                     in km 2,665 S-Bahnstrecke München-Ost - Erding
  • TOP 10   Antrag auf einmalige Übernahme der Kosten der Unfallversicherung
                     für die Nachbarschaftshilfe Ottenhofen e.V.

 

Themen aus dem Bauausschuß:

  • Siegfried Heuwieser - Antrag auf Befreiung gemäß §31 Abs.2 BauGB
  • Josef-Vogl-Halle  - Einbau Küche und Schränke / - Verstärkeranlage
  • Voranfrage Fl. Nr.353 Am Erlbach in Herdweg
     - Abbruch der landwirtschaftlichen Gebäude und Errichtung eines DH
  • Bauantrag Gante Tillmann - Errichtung eines Carports in Herdweg
  • Bauantrag Ralf Hochwimmer - Errichtung eines Gartenhauses in Herdweg
  • Bauantrag Ways/Huber
    - Neubau eines EFH mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl 6 Gemarkung Ottenhofen

 



Ergebnisse und Kommentare der öffentlichen Sitzung

Der Bürgermeister begrüsst um 19.30 Uhr die anwesenden Gemeinderäte und Zuhörer.Nicht aanwesend waren die Gemeinderäte Reischl und Schüngel.

 

Er begrüsste zusätzlich die neue Mitarbeiterin in der Verwaltung in Oberneuching. Frau Limmer stellte sich mit einigen Worten vor.

 

Einwände zur Tagesordnung wurden nicht geäussert.

 

 

TOP 1 Bürgerforum

Keine Wortmeldung

 

TOP 2 Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 22.01.2013

Es bestand einverständnis mit der Niederschrift

 

Top 3 Sachsstandsbericht

Fehlanzeige

 

TOP 4 Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

Fehlanzeige

 

Top 5   Themen aus dem Bauausschuss :

  • Antrag Siegfried Heuwieser auf Befreiung gemäß § 31 Abs2 BauGB
    Einstimmig Genehmigt
  • Josef Voglhalle Einbau Küche und Schränke/ Verstärkeranlage
    einstimmig Genehmigt
  • Voranfrage Fl.Nr.353 Am Erlbach in Herdweg
    - Abbruch der landwirtschaftlichen Gebäude und Errichtung eins DH
    Der Antrag wurde zurückgestellt
  • Antrag Gante Tillmann- Errichtungeines Carports in Herdweg
    Eistimmig genehmigt
  • Bauantrag Ralf Hochwimmer- Errichtung eines Gartenhauses
    Einstimmig genehmigt
  • Bauantrag Ways/Huber- Neubau eines EFH mit Doppelgarage auf dem
    Grundstück Fl. 6 Gemarkung Ottenhofen
    Einstimmig Genehmigt

 

TOP 6   Haushalt 2013

Die Gemeinde Ottenhofen ist seit dem31.12.2008 schuldenfrei.

Für 2013 wurde ein Haushaltsausgaberest von 269.231,20 Euro gebildet.

Der Verwaltungshaushalthalt beträgt in den Einahmen 2.353.165 Euro

Dies setzt sich zusammen in den Einzelhaushalten :

 

Grundsteuer A

19500 €

Grundsteuer B

109500 €

Gewerbesteuer

230000 €

Wassergebühren

84000 €

Anteil an Einkommensteuer

1180000 €

Einkommensteuersatz

103000 €

Schlüsselzuweisung  

78300 €

Gemeindeant. an der Umsatzsteuer  

12800 €

Grunderwerbsteuer  

17000 €

Mieten und Pachten

51000 €

Konzessionsabgabe

50000 €

Verkehrsüberwachung    

80000 €

Stromeinspeisung        

19000 €

Einnahmen aus Baulandverkauf

84500 €



und Ausgaben :

 

Personalausgaben  

222720 €

Unterhalt Gebäude/Strassen

96425 €

Bewirtschaftung Gebäude

106150 €

Förderung nach BayKiBig

362650 €

Gewerbesteuerumlage

50000 €

Kreisumlage      

703700 €

Umlage an VG  

275650 €

Zinsen f. Kredite

1600 €

Zuführung z. Verm.Hh

127320 €

Verkehrsüberwachung  

61500 €



Der Vermögenshaushalt beträgt in den Einnahmen und Ausgaben 1.104.910 Euro

Der Satzung zum Haushalt 2013 wurde zugestimmt.

 

Top 7 Erweiterung P&R Anlage

Die P&R Anlage am Bahnhof soll erweitert und mit der Raiffeisenstr. saniert werden.Die Überplanung übernimmt das Ing.Büro Hilsenbeck

Einstimmig zugestimmt

 

Top 8 Erneuerung derEisenbahnüberführung über die Dorfstr. in km 25,561 Bahnstrecke Mü Ost – Simbach

Die Überführung soll von 2018 – 2020 erneuert werden.

 

Top 9 Sachstandbericht - Neubau einer Eisenbahnüberführung sowie eines
Geh- und Radweges in Km 2,665, S- Bahnstrecke Mü.Ost- Erding

Der Eisenbahntunnel wird 2013 hergestellt und kostet 410000.- Euro Anteil für Gemeinde. Der Geh und Radweg muss im Anschluss gebaut werden.

 

Top 10   Antrag auf einmalige Übernahme der Kosten für die Unfallversicherung
der Nachbarschaftshilfe

Die Kosten der Versicherungen für die Nachbarschaftshilfe werden Übernommen

einstimmig zugestimmt

 

 

Informationen

  • Der Feuerwehrkommandant Matthias Scherer beendet wegen Wegzug seine Kommandanten tätigkeit.Der 2. Kommandant Hermann Brandlmeier übernimmt diese Aufgabe.
  • Gregor Overhoff beantragt den Mehrzweckraum in der Grundschule für einen Diavortrag benützen zu dürfen. Der Vortrag findet im Einvernehmen mit den Freien Wählern statt.
    Einstimmig zugestimmt
  • Die Gemeindewappen der Gemeinden im Landkreis Erding sollen im Festzelt beim Herbstfest in Erding ausgestellt werden.

 

Der Bürgermeister schliesst um 20.30 Uhr die öffentliche Sitzung.



 

Zusatzinformationen

Die Beobachtungen zur Gemeinderatssitzung  am 19.2. wurden von Alois Schwanzer zusammengestellt.

 

( Es handelt sich hier um die Schilderung der Eindrücke von Zuschauern. Daher können wir für die Richtigkeit der Angaben keine Gewähr übernehmen! )