Tagesordnung 15. Oktober 2013

 

Am Dienstag, den 15. Oktober 2013 fand um 19:30 Uhr im Schulungsraum des Feuerwehrhauses Ottenhofen eine öffentliche/nichtöffentliche Gemeinderatsitzung statt.

 

Tagesordnung Gemeinderat öffentlicher Teil:

  • TOP 1     Bürgerforum
  • TOP 2     Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 17.09.2013 
  • TOP 3     Sachstandsbericht
  • TOP 4     Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
  • TOP 5     Themen aus dem Bauausschuss
  • TOP 6     Vergabe: Einbau von Funkgeräten in die Fahrzeuge der FFW Ottenhofen
  • TOP 7     Instandsetzung des beschränkt-öffentlichen Weges "Am Loh"
  • TOP 8     Errichtung von besonderen Anschlagflächen für Wahlwerbung

 

 

Der Bauausschuss trifft sich bereits um 18.00 Uhr "Am Mitterfeld 10"
Themen im Bauausschuss

  • Ortseinsicht Grünpflege
  • Grashauser Str: - Rückbau einer Bauminsel
  • Vergabe Malerarbeiten: Unterhaltsanstrich Treppenhaus "Am Schlossberg 12"
  • Vergabe Brandschutzertüchtigung Kindergarten Ottenhofen
    - G30 Verglasung im Besprechungsraum 1.OG
  • Tektur zum Bauantrag Ways/Huber, Semptweg Ottenhofen

 

Ergebnisse und Kommentare der öffentlichen Sitzung

TOP 1: Bürgerforum

Frage eines Bürgers ob in Ottenhofen in absehbarer Zeit ein Supermarkt geplant sei. Der Bürgermeister erläutert, dass mindestens 5.000 Käufer nötig sind um eine Wirtschaftlichkeit zu erreichen. Bei Zählungen inklusive Nachbarorten wurde diese Zahl aber nicht erreicht, daher zeigen Investoren kein Interesse.

 

TOP 2: Protokoll der letzten Sitzung

Das Protokoll der Sitzung vom 07.09.2013 wird einstimmig genehmigt.

 

TOP 3: Sachstandsbericht

  1. Die Risse im Wasserhaus wurden verpresst.
  2. Hinweis auf die Infoveranstaltung „Hochwasserschutz in der Gemeinde Ottenhofen“ am 30.10.2013 um 19 Uhr im DJK-Sportheim.

 

TOP 4: Bekanntgabe aus nicht-öffentlicher Sitzung

Keine Bekanntgaben

 

TOP 5: Bauausschuss

  1. Es wurden verschiedene Baumausschnitte und Fällungen beschlossen.
  2. Die Bauminsel in der Grashauserstraße wird zurückgebaut.
  3. Die Malerarbeiten in der Kinderinsel wurden vergeben.
  4. Eine Brandschutzverglasung im Kindergarten wurde vergeben.
  5. Bauantrag Ways-Huber: Die Lageänderung und der Anbau wurde genehmigt.

 

TOP 7: Instandsetzung Straße Am Loh in Siggenhofen

Vor kurzem wurde neben der Straße ein Abwasserkanal verlegt. Nach einer Prüfung sind an der Straße keine Schäden entstanden. Zur Hälfte befindet sich die Straße in Gemeindebesitz.,

Die Verkehrssicherungspflicht für die restliche Straße liegt bei der Gemeinde.

Bei einem tragfähigen Untergrund würden die Kosten für eine Tragdecke ca. 20.000 € betragen.

Beschluss:

Es sollen Bodenproben entnommen werden um festzustellen ob ein tragfähiger Untergrund besteht. Der Bürgermeister wird beauftragt Grundstücksverhandlungen über den restlichen Teil der Straße zu führen.

Nach den Bodenproben und einem evtl. Kauf der Grundstücke soll die Straße saniert werden.

 

TOP 9: Wahlwerbung

Auf Anfrage von Bürgern wird über eine Plakatier Verordnung für Wahlwerbung beraten. Hierzu müssten von der Gemeinde Plakatwände zu den jeweiligen Wahlen aufgestellt werden und geeignete Plätze in den Ortsteilen und in Ottenhofen festgelegt werden.

Da aber mit erheblichen Kosten zu rechnen ist sollen erst Berechnungen von der Verwaltung erstellt werden.

 

 

 

INFO:

  1. Die Gemeinde hat dem Gemüsehof Brandl angeboten im ehemaligen Autohaus Bauer in den Wintermonaten einen Gemüseverkauf einzurichten. Herr Brandl prüft ob die Möglichkeit besteht.
  2. Für verschiedene Bereiche im ehemaligen Autohaus gibt es Mietanfragen.
  3. Im Rahmen einer Visitation der Philippus Kirche in Markt Schwaben wurde die Planung für ein neues Gemeindehaus vorgestellt. Die umliegenden Gemeinden werden einen Zuschuss leisten.
  4. Ein Ausbau der Brückenwerke an der Bahnlinie München-Mühldorf ist erst ab einer Breite von 14 Metern zuschussfähig.
  5. Die Möglichkeiten des Breitbandausbaus werden geprüft.
  6. Ein Grunderwerb zum Hochwasserschutz Unterschwillach kommt aufgrund der Lage und der Größe des Grundstücks nicht in Betracht.
  7. Die Abstufung der Gemeindeverbindenden Straße ED5 nach Oberneuching wurde abgelehnt.
  8. Bürgermeister Egner gibt bekannt, dass er für eine weitere Amtsperiode nicht kandidieren wird.

 

Ende der Sitzung 21 Uhr

Zusatzinformationen

Die Beobachtungen zur Gemeinderatssitzung  am 15.10. wurden von Ludwig Widmann zusammengestellt.

 

( Es handelt sich hier um die Schilderung der Eindrücke von Zuschauern. Daher können wir für die Richtigkeit der Angaben keine Gewähr übernehmen! )