Tagesordnung 12. März 2013

 

Am Dienstag, den 12. März 2013 fand um 19.30 Uhr im Schulungsraum des Feuerwehrhauses Ottenhofen eine öffentliche/nichtöffentliche Gemeinderatsitzung statt.

 

Tagesordnung öffentlicher Teil

 

  • TOP 1     Bürgerforum
  • TOP 2     Protokoll der Bauausschussitzung vom 19.02.13
  • TOP 3     Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 19.02.13
  • TOP 4     Sachstandsbericht
  • TOP 5     Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
  • TOP 6     Herr Manfred Blumoser:
                   Antrag auf Befreiung zum Bau eines Carports Flr.Nr. 75/74
  • TOP 7     Herr Großmann und Frau Furtner:
                   Antrag auf Bau eines EFH mit Garage Flr.Nr. 58/7
  • TOP 8     Herr Peter Werndl:
                   Antrag auf Instandsetzung der Verbindungsstraße Siggenhofen - Am Loh
  • TOP 9     Vorschlagsliste zur Schöffen- und Jugendschöffenwahl
  • TOP 10    Zweckvereinbarung zum Notverbund der Wasserversorger
                   Gemeinde Ottenhofen und Gemeinde Wörth

 Erweiterung:

  • TOP 11    Bestätigung der Kommandanten der FFW Ottenhofen

Ergebnisse und Kommentare der öffentlichen Sitzung

 

TOP 1     Bürgerforum

keine Wortmeldungen


TOP 2     Protokoll der Bauausschussitzung vom 19.02.13

genehmigt


TOP 3     Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 19.02.13

genehmigt


TOP 4     Sachstandsbericht

  • Der Haushalt wurde dem LRA vorgelegt
  • Unterführung Schwillach – Planung wird beauftragt
  • Unterführung Grashauserstrstraße – Arbeiten sind im Plan


TOP 5     Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

  • Die ehem. "Volksschule Ottehofen" heißt jetzt "Grundschule Ottenhofen" bekommt keinen eignen Namen.


TOP 6     Herr Manfred Blumoser:

               Antrag auf Befreiung zum Bau eines Carports Flr.Nr. 75/74

Bauantrag wurden genehmigt.

 

TOP 7     Herr Großmann und Frau Furtner:
               Antrag auf Bau eines EFH mit Garage Flr.Nr. 58/7

Bauantrag wurden genehmigt.

 

TOP 8     Herr Peter Werndl:
               Antrag auf Instandsetzung der Verbindungsstraße Siggenhofen - Am Loh

Eine Instandsetzung des Fahrweges wird erst nach Abschluß der Baumaßnahme ‚Werndl’ in Angriff genommen. Es wird ein Beweissicherungsverfahren vor Beginn der Arbeiten durchgeführt, um den Ist-Zustand zu dokumentieren.

 

TOP 9     Vorschlagsliste zur Schöffen- und Jugendschöffenwahl

Vorschläge zur Wahl von Schöffen wurden durch den GR bestätigt und an das LRA weiter geleitet.
Für die Jugendschöffenwahl lag 1 Bewerbung vor, die der GR zur Kenntnis genommen hat und an das LRA meldet.

 

TOP 10    Zweckvereinbarung zum Notverbund der Wasserversorger
               Gemeinde Ottenhofen und Gemeinde Wörth

Zweckvereinbarung Wasserversorgung zwischen Ottenhofen u. Wörth (Notverbund) lag in der geänderten Fassung zur Genehmigung vor. Nachdem das Wörther Wasser teurer als das Ottenhofener ist, ist nach neuester Rechtsprechung der bisher gültige Mischpreis nicht mehr zulässig. Es gelten jetzt die jeweils aktuellen Wasserpreise.

 

TOP 11    Bestätigung der Kommandanten der FFW Ottenhofen

Die beiden neuen Feuerwehrkommandanten wurden durch den GR bestätigt

 

Informationen

  • Für die Halle soll ein neuer Satz Geschirr beschafft werden, der dann ausschließlich für Veranstaltungen in der Halle zur Verfügung steht. Das bisherige Geschirr (buntes Allerlei) soll nur noch für externe Veranstaltungen zur Ausleihe zur Verfügung gestellt werden.
  • Sanierung der Wasserschäden am DJK Heim – Der BM verlas ein Schreiben der DJK, in dem die Kosten einer Bestandsaufnahme/Sanierung der Schäden genannt wurden. Auf Beschluß des GR wurde dieses Thema bis zur endgültigen Klärung des Sachstandes – Versicherungsschaden oder nicht – und der genauen Kostenhöhe, zurückgestellt.
  • Endabrechnung Maibaumplatz: Die Umgestaltung des Maibaumplatzes blieb mit rund 11.000 EUR unter der veranschlagten Summe. Der BM bedankte sich bei der ARGE Maibaum und allen Beteiligten für ihren Einsatz.



Zusatzinformationen

Die Beobachtungen zur Gemeinderatssitzung  am 12.3. wurden von Peter Lang zusammengestellt.

 

( Es handelt sich hier um die Schilderung der Eindrücke von Zuschauern. Daher können wir für die Richtigkeit der Angaben keine Gewähr übernehmen! )