Tagesordnung am 10. Dezember 2013

Am Dienstag, den 10. Dezember 2013 fand ab ca. 19:30 Uhr in der Pizzeria Camillo Ottenhofen eine öffentliche Gemeinderatsitzung statt.


Tagesordnung Gemeinderat öffentlicher Teil:

  • TOP 1     Bürgerforum
  • TOP 2     Protokoll der Bauausschusssitzung vom 15.10.2013
  • TOP 3     Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 12.11.2013 
  • TOP 4     Sachstandsbericht
  • TOP 5     Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
  • TOP 6     Friedhof Ottenhofen - Vergabe von Gieskannenständer
  • TOP 7     Antrag Waldorfkindergarten Ismaning
                  - Verzicht auf Rückerstattung von zuviel gezahlten Fördermittel gem. Art. 21 BayKiBiG
  • TOP 8     FINDUS Internet-OPAC Bücherei Ottenhofen
  • TOP 9     Schwillachtaler Schützen - Antrag auf Zuschuss für zwei Jugendgewehre
  • TOP 10   Teilaufhebung Bebauungsplan "Am Schlossgelände"
  • TOP 11   Bauhof Ottenhofen - Kauf eines neuen Hochgrasmähers mit Kehrmaschine

Ergebnisse und Kommentare der öffentlichen Sitzung

  • Bürgerforum – keine Wortmeldung
  • Protokoll der Bauausschusssitzung vom 15.10.2013   wurde genehmigt
  • Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 12.11.2013    wurde genehmigt
  • Sachstandsbericht
    • Fertigstellung Erschließung Friedrich-Eßwurmstraße
    • Bauarbeiten in der Lieberhartingerstraße sind abgeschlossen,
    • die Schranke im Ritterland wird abgebaut und der Übergang mit einem Zaun blockiert, damit eine möglichst hohe Sicherheit gewährt wird,
    • der Moosweg wurde vom Bauhof begutachtet, momentan auch schwierig die Straße ohne Löcher zu halten, da Bauarbeiten im Gange sind
  • Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung – Fehlanzeige
  • Friedhof Ottenhofen - Vergabe von Gießkannenständer – es wird ein Gießkannenständer für 5 Kannen angeschafft, auch werden Gießkannen gekauft
  • Antrag Waldorfkindergarten Ismaning
    - Verzicht auf Rückerstattung von zuviel gezahlten Fördermittel gem. Art. 21 BayKiBiG –
    Da ein Kleinkind aus der Gemeinde in den Waldorfkindergarten geht und die Gemeinde hierfür eine Summe von 3108,00 € entrichtet hat, diese aber falsch berechnet wurde, bitte der Kindergarten um Erlass der Rückzahlung – die Gemeinde besteht auf die Rückzahlung der zu viel entrichteten Summe, oder es soll für das nächste Jahr verrechnet werden
  • 3FINDUS Internet-OPAC Bücherei Ottenhofen
    – die Bücherreim möchte online gehen, es soll online möglich werden sich über das Angebot der Bücherei zu erkundigen. Es gibt zwei Möglichkeiten : Kauf eines Programmes oder mieten über die Firma Findus, da es sich als günstiger herausstellt zu mieten, wird zu nächst für 2 Jahre das Programm gemietet
  • Schwillachtaler Schützen - Antrag auf Zuschuss für zwei Jugendgewehre- den Schützen wird im Rahmen der Jugendförderung ein Zuschuss von 50% gewährt
  • Teilaufhebung Bebauungsplan "Am Schlossgelände"- der Teilaufhebung wird mit 2 Gegenstimmen zugestimmt
  • Bauhof Ottenhofen - Kauf eines neuen Hochgrasmähers mit Kehrmaschine
    Für den Bauhof wird ein neuer Mäher angeschafft, da einige alte Geräte bereits 10 Jahre alt sind und teilweise funktionsunfähig, der neue Mäher wird zu einem Preis von 13450,00 € angeschafft
  • Info:
    • Es haben neue Gespräche in Bezug Hochwasserschutz mit den betroffenen Gemeinden stattgefunden
    • Der Straßeunterbau in Siggenhofen am Loh ist nicht tragfähig, somit kann die Straße nicht abgefräst werden, es muss ein 40-60cm Austausch stattfinden
    • Für die Nachbarschaftshilfe wird eine Kostenübernahme in Höhe von 333,00 € gewährt
    • Am Feuerwehrhaus wird eine Hausnummer und ein Briefkasten angebracht

 

Zusatzinformationen

Die Beobachtungen zur Gemeinderatssitzung  am 10.12. wurden von Christa Hock zusammengestellt.

 

( Es handelt sich hier um die Schilderung der Eindrücke von Zuschauern. Daher können wir für die Richtigkeit der Angaben keine Gewähr übernehmen! )