Tagesordnung am 17. Juli 2012

Am Dienstag, den 17. Juli 2012 fand um 19.30 Uhr im Schulungsraum des Feuerwehrhauses Ottenhofen eine öffentliche bzw. nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung öffentlicher Teil:

  • TOP 1     Bürgerforum
  • TOP 2     Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 12.06.2012
  • TOP 3     Sachstandsbericht
  • TOP 4     Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
  • TOP 5     Bauantrag Greckl, Josef
                   -  Errichtung einer Carportüberdachung
  • TOP 6     Maibaum Vergabe
                   - Geländer
                   - Bepflanzung
  • TOP 7     Straßensanierung im Gemeindegebiet
                   - Vergabe von Ingenieurleistungen zur Voruntersuchung
  • TOP 8     Bebauungsplan Ottenhofen West
                  - Satzungsbeschluss
  • TOP 9     Änderung des Bebauungsplan Waldstraße
  • TOP 10   HH Zwischenbilanz 2012
  • TOP 11   Betriebsvereinbarung Kinderkrippe Ottenhofen
  • TOP 12   Antrag Herr Johannes Böhm
                   - Geschwindigkeitsbeschränkung auf GV Ottenhofen-Unterschwillach



Ergebnisse und Kommentare der öffentlichen Sitzung

 

Pünktlich um 19.30 Uhr begrüßt der Bgm alle Anwesenden. Somit ist die öffentliche Sitzung eröffnet. Mit der Tagesordnung besteht Einverständnis.

 

TOP 1     Bürgerforum

 

Alois Schwanzer: Der Mehrfahrkartenautomat am Bahnhof steht mit dem Bildschirm sehr ungünstig im Sonnenlicht. Es wird der Bgm gebeten mit der Eisenbahn Verbindung aufzunehmen, um den Automaten anders aufzustellen.

Frau Schley: Der AZV soll nach 6 Jahren Rechnungen wegen Niederschlagswasser versandt haben. Nach Einlegen des Widerspruches wird die Rechnung und Anlage überprüft.

 

TOP 2     Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 12.06.2012

 

Mit dem Protokoll besteht Einverständnis

 

TOP 3     Sachstandsbericht

 

Herr Huber berichtet: Die Sannierung der Josef- Vogl – Halle beginnt Anfang Oktober und dauert bis Feb. 2013. Es werden die Fenster ausgetauscht und im Nov. die Prallwand erneuert. Die WC – Anlage wird Ende Feb. 2013 erneuert. Nach einer
Besichtigung der Sporthalle in Aschheim wurde die Höhe der Prallwand mit 3,80 m festgelegt.

 

Die Kindergrippe soll am 01.09 2012 eröffnet werden.

 

TOP 4     Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

 

Fehlanzeige

 

TOP 5     Bauantrag Greckl, Josef
               -  Errichtung einer Carportüberdachung

 

Dem Bauantrag wird einstimmig zugestimmt

 

TOP 6     Maibaum Vergabe
               - Geländer
               - Bepflanzung

 

Es soll eine Lösung gefunden werden, das Geländer entfallen zu lassen oder so niedrig wie möglich zu gestalten. Da der Edelsplitt-Belag für Rollator und Kinderwagen nicht geeignet ist soll er auf Mineralbeton - Höhe entfernt werden.

 

Die Bepflanzung am Kriegerdenkmal wird von der Firma Beck aus Neuching durchgeführt.

 

TOP 7     Straßensanierung im Gemeindegebiet
               - Vergabe von Ingenieurleistungen zur Voruntersuchung

 

Die Liste der Straßenschäden der Gemeindestraßen liegt vor und wird im September behandelt.

 

TOP 8     Bebauungsplan Ottenhofen West
               - Satzungsbeschluss

 

Der Satzungsänderung (bereits in verschiedenen Sitzungen behandelt) wird zugestimmt.

 

TOP 9     Änderung des Bebauungsplan Waldstraße

 

Das Baugebiet ist bisher ein "Mischgebiet". Der Bebauungsplan Waldstraße soll geändert werden.

Mit dem Eigentümer ist ein Städtebaulicher Vertrag abzuschließen.

 

TOP 10   HH Zwischenbilanz 2012

 

Die Zwischenbilanz wird zur Kenntnis genommen. Der Haushalt befindet sich im Soll.

 

TOP 11   Betriebsvereinbarung Kinderkrippe Ottenhofen

 

Die mit dem Träger (Kirche) der Kindergrippe abgestimmte Vereinbarung wird zugestimmt. Es sollen Krippenplätze für 12 Kinder angeboten werden.

 

 

TOP 12   Antrag Herr Johannes Böhm
               - Geschwindigkeitsbeschränkung auf GV Ottenhofen-Unterschwillach

 

Auf Vorschlag von Gemeinderat Sander wird der Mittelstreifen neu angebracht.

 

Information

 

  • Die Randsteine am Maibaum sind abgeschliffen worden.
  • Nach der Sommerpause sollen die Bäume in den Wohnsiedlungen begutachtet werden.
  • Gemeinderätin Rappold frägt an, ob es zwei Ferienbetreuungsgruppen gibt. Die Gruppen sind altersbedingt in Kinder und Jugendliche aufgeteilt. Es gibt 2 Betreuergruppen.
  • Die Gemeindeverwaltung soll bei der Deutschen Flugsicherung nachfragen, ob die Flugbewegungen über der Gemeinde Ottenhofen zugenommen haben.

 

Die öffentliche Sitzung endet gegen 21.30 Uhr.

 

Zusatzinformationen

Die Beobachtungen zur Gemeinderatssitzung  am 17.07. wurden von Alois Schwanzer zusammengestellt.

 

( Es handelt sich hier um die Schilderung der Eindrücke von Zuschauern. Daher können wir für die Richtigkeit der Angaben keine Gewähr übernehmen! )