Tagesordnung am 17. April 2012

Am Dienstag, den 17. April 2012 fand um 19.30 Uhr im  Schulungsraum des Feuerwehrhauses in Ottenhofen eine öffentliche bzw. nichtöffentliche Gemeinderatsitzung statt.

 

Der Bauausschuss traf sich bereits um 17.00 Uhr zu öffentlichen Sitzung. Treffpunkt des Bauausschusses zur Ortseinsicht: Grundschule Ottenhofen

 

Tagesordnung öffentlicher  Teil - Gemeinderat:

  • TOP 1     Bürgerforum
  • TOP 2     Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 13.03.2012
  • TOP 3     Sachstandsbericht
  • TOP 4     Bekanntgabe Beschluss aus nichtöffentlicher Sitzung
  • TOP 5     Sanierung der Josef-Vogl-Halle
                  - Ergebnis der Kostenberechnung
  • TOP 6     Gemeinde- und Schulbücherei Ottenhofen:
                  Antrag auf überplanmäßige Ein- und Ausgaben für Kinderbücher
                  im Rahmen des Antolin Projekts
  • TOP 7     Verlegung der Wasserleitung aus der Fl.Nr. 54 in den Gehweg an der St 2080
  • TOP 8     Änderung Flächennutzungsplan für den Bereich Herdweg

 

Themen aus dem Bauausschuss (zur Info)

TOP 1 Ortseinsicht: Räumlichkeiten der Mittagsbetreuung
        - Grundschule Ottenhofen
        - Kindergarten Ottenhofen

TOP 2 Ortseinsicht: Wurzelstock Grashauser Straße

TOP 3 Ortseinsicht: Sichtachse St. 2080 - Pavillon

TOP 4 Rudolf und Erika Sturm:
          Errichtung eines Wintergartens, Gartenstraße

TOP 5 Claudia und Jörg Führmann, 4 Holzwände als Sichtschutz, Fichtenstraße

TOP 6 Eigentümergemeinschaft Meillerweg 17, Errichtung einer Dachgaube

TOP 7 Karten Marek Pawlowski, Neubau eines Einfamilienhauses, Quellenweg

TOP 8 Saad Jabir, Tektur zum Neubau zweier Doppelhaushälften, Isener Straße 1 A

TOP 9 Straßenverkehrsordnung (StVO) Ortstafel:
          Anordnung verkehrsrechtlicher Maßnahmen auf der Fichtenstraße
          Verkehrsregelung für die Fichtenstraße

TOP 10 Straßenverkehrsordnung (StVO) Ortstafel:
             Anordnung verkehrsrechtlicher Maßnahmen auf der Fichtenstraße
             Verkehrsregelung für die Straße "Am Erlbach"

TOP 11 Straßenverkehrsordnung (StVO) Ortstafel:
            Anordnung verkehrsrechtlicher Maßnahmen auf der Fichtenstraße
            Verkehrsregelung für die Straße "Am Kirchberg"

TOP 12 Wegweiser für Unterschwillach (inner- und außerorts)

TOP 13 Spiegel an der Fichtenstraße auf Höhe Anwesen Wiethaus

Ergebnisse und Kommentare der öffentlichen Sitzung

 

Begin der Sitzung 19:30 Uhr

 

TOP 1: Bürgerforum

Keine Wortmeldung

 

TOP 2: Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 13.03.2012 einstimmig genehmigt

 

TOP 3: Sachstandsbericht

Die Bauarbeiten am Maibaumplatz haben begonnen.

Die von Gemeinderat Georg Lippacher vorgeschlagene Beweissicherung vor den Arbeiten an der ST2080 wird durchgeführt.

 

TOP 4: Bekanntgabe Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung

Der Gemeinderat hielt eine Klausurtagung in Wildbad Kreuth

Themen: Entwicklung der Gemeinde Ottenhofen

Ziele: moderates Wachstum/Zuzug, Einheimischenmodel, kein Gewerbegebiet, Einrichtung einer Kinderkrippe, Verlegung Mittagsbetreuung in die Schule, Umwandlung Gebiet Waldstraße in ein Wohngebiet und eventuell Abriss oder Verkauf des Schloss Ottenhofen

 

TOP 5: Sanierung der Josef Vogl Halle

Ergebnis der Kostenberechnung. Hier ging es um eine Kostenreduzierung von 1,6Mio Euro auf 1,075 Mio Euro. Hierzu erläutert Hr. Grupper vom Architekturbüro die einzelnen Einsparmöglichkeiten

  1. Kein Vollwärmeschutz auf Grund der schon bestehenden großen Mauerstärke. Stattdessen werden die Hallenfenster erneuert.
  2. Der geplante Trennvorhang wird nicht eingebaut
  3. Der Anbau Geräteraum soll statt Massivbauweise in Holzständer bauweise ausgeführt werden.
  4. Statt einer neuen Lüftungsanlage wird die bestehende Anlage überarbeitet. Beim
    Brandschutz müssen die Bestimmungen eingehalten werden.
  5. Der Barrierefreie Zugang am unteren Eingang entfällt da kein Aufzug vorhanden ist,
    der Zugang erfolgt vom Schulhof aus.

 

TOP 6: Gemeinde und Schulbücherei Ottenhofen

Antrag auf überplanmäßige Ein- und Ausgaben für Kinderbücher im Rahmen des Antolin-Projekts. Dem Antrag wird zugestimmt.

 

TOP 7: Verlegung der Wasserleitung aus der Fl. Nr. 54 in den Gehweg an der St. 2080

Hier ist die öffentliche Wasserleitung auf Privatgrund verlegt, außerdem besteht keine Grunddienstbarkeit. Im Zuge der Straßenbauarbeiten könnte die Leitung in den Gehweg verlegt werden. Da die Verlegung sehr aufwändig ist und die Kosten nicht bekannt sind soll die Entscheidung zu einem späteren Zeitpunkt getroffen
werden.

 

TOP 8: Änderung Flächennutzungsplan für den Bereich Herdweg

Aufgrund der Größe des bebauten Bereichs Herdweg soll hier der Flächennutzungsplan geändert werden. Die endgültige Entscheidung über den Umfang soll aber erst nach der Planvorlage getroffen werden.

 

Ende der Sitzung 20:45 Uhr

Zusatzinformationen

Die Beobachtungen zur Gemeinderatssitzung  am 17.04. wurden von Ludwig Widmann zusammengestellt.

 

( Es handelt sich hier um die Schilderung der Eindrücke von Zuschauern. Daher können wir für die Richtigkeit der Angaben keine Gewähr übernehmen! )