Tagesordnung am 14. Februar 2012

Am Dienstag, den 14. Februar 2012 um 19.30 Uhr fand im Schulungsraum des Feuerwehrhauses Ottenhofen eine öffentliche/nichtöffentliche Gemeinderatsitzung statt.

 

Der Bauausschuss traf sich bereits um 18.30 Uhr zur öffenltichen Sitzung.

 

Tagesordnung Gemeinderat öffentlicher Teil:

  • TOP 1     Bürgerforum
  • TOP 2     Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 23.01.2012
                    Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 24.01.2012
  • TOP 3     Sachstandsbericht
  • TOP 4     Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
  • TOP 5     Themen aus dem Bauausschuss
  • TOP 6     Sanierung Josef-Vogl-Halle
  • TOP 7     Beitrags- und Gebührensatzung Wasserversorgung Ottenhofen
  • TOP 8     Erstausstattung Gesangsbücher für den weltlichen Chor Ottenhofen
  • TOP 9     Ergebnis der Anliegerversammlung Moosweg



Die Themen im Bauausschuß waren:

  • Vergabe Maibaumplatz
  • Widmungsänderung für die Zeit der Vollsperrung St 2080
    Verlängerung der Waldstraße über Umspannwerk nach Grashausen und Markt Schwaben
  • Bauvoranfrage: Neubau eines Einfamilienhauses Frau Carolin Furtner
    Bauvoranfrage: Bebauungsvorschlag Autohaus Bauer
  • Änderung Bebauungsplan West II



Ergebnisse und Kommentare der öffentlichen Sitzung

 

Um 19.30 Uhr eröffnet der Bgm die öffentliche Gemeinderatssitzung und begrüsst alle Anwesenden.

Nichtanwesend war Gemeinderat Reischl Stephan.

 

Top 1 Bürgerforum

 

Wortmeldung von Frau Grassl

Die Gründung einer Kindergrippe im Kindergartengebäude sei nicht nötig, da die privat betriebene Kinderbetreuung im Schlossgebäude in diesem Jahr erstmals ausgelastet ist. Frau Grassl bittet den Gemeinderat deshalb, die Neugründung nochmals zu überdenken. Da Sie keinen Zuschuss bekommt muss Sie höhere Gebühren verlangen und wäre deshalb im Bestand gefährdet.

 

 

Top 2 Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 23.01.2012

 

Dieses Protokoll wurde einstimmig angenommen.

 

Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 24.01.2012

 

Gemeinderat Lippacher Georg wendet ein : Punkt 7 wäre anders veröffentlicht worden als in der Beratung besprochen.

Herr Listl soll überprüfen und ergänzen.

Mit einer Gegenstimme wurde dann das Protokoll angenommen.

 

 

Top 3 Sachsstandsbericht

 

Anfrage in einer vorherigen Sitzung: Der Wanderweg bei der Sägmühle ist gesperrt. Das Landratsamt Ebersberg hat die Öffnung angeordnet, zusätzlich soll er im geplanten Bebauungsplan der Marktgemeinde Schwaben eingezeichnet werden.

 

Top 4 Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

 

Keine Bekanntgabe

 

Top 5 Themen aus dem Bauausschuss

 

Vergabe Maibaum: Die Umbauarbeiten bekommt die Fa. Swietelsky

Für die Zeit der Vollsperrung der Staatsstrasse 2080 soll die Verbindungsstrasse von der Waldstrasse zur Grashauserstrasse umgewidmet werden.

Der Bauanfrage Furtner wurde zugestimmt.

Für die Bauvoranfrage: Bebauungsvorschlag Autohaus Bauer ist eine Genehmigung vorstellbar und wird in der Klausurtagung behandelt

Der Änderung Bebauungsplan West 2 wird zugestimmt.

 

Top 6 Sanierung Josef Vogl Halle

 

Herr Architekt Kruppa stellt Umbauplanung vor:

Der Bühnenhausanbau wird nicht gebaut.

Die Toilettenanlage wird mit der jetzigen Küche vergrössert.

Die Küche kommt in die jetzigen Duschanlagen.

Der Geräteraum wird nicht Gymnastikraum.

Das Stuhllager bleibt im Obergeschoss wird aber durch einen Anbau auf der Südseite vergrössert.

Die Galerie bleibt.

Das Schützenheim wird um den Öltankraum und in ca. 2 Jahren den Mutter/Kindraum vergrössert.

Der Schiessstand wird gedreht und auf 8 Stände erhöht. Für die Zukunft eine gute Entscheidung.

Die Halle wird nicht zur Versammlungsstätte umgewidmet. Frage Lippacher G.:Gibt es Termine für den Bauablauf. Im Sommer 2012 soll der Umbau im Sportbereich stattfinden,

Frage Effkemann: Welche Unterzüge sind im Schiessstand zu beachten, könnte eine mögliche Säule einen Schiessstand kosten.

 

Top 7 Beitrags und Gebührensatzung der Wasserversorgung

 

Der Wasserpreis erhöht sich auf 71 cent pro Cubikmeter Brauchwasser.

Eine Grundgebühr wird eingeführt

 

In der Gebührenordnung kostet der Quadratmeter Grundfläche künftig 0,92 Euro und die Geschossfläche pro Quadratmeter 4,91 Euro.

Der Bauwasserzähler 1,42 Euro pro Kubikmeter entnommenes Wasser.

Die geleistete Arbeitszeit in der Wasserversorgung soll weiter extra aufgeschrieben werden.

Gemeinderat Effkemann hat für die Statistik,Wasserverbrauchserfassung und Leitungsdigitalisierung eine Exeltabelle erstellt und diese der Gemeindeverwaltung übergeben.

Beschluss: Der Beitrags und Gebührensatzung wird zugestimmt.

 

Top 8 Erstausstattung Gesangsbücher für den weltlichen Chor

 

Der neugegründete weltliche Chor ,Ltg. Frau Gallenberger hat für die Erstausstattung einen Zuschussantrag von 786.- Euro gestellt. Nach längerer Diskusion (Schaffung von Bezugsfällen ) wurde dem Antrag mit 3 Gegenstimmen zugestimmt.

 

Top 9 Ergebnis der Anliegerversammlung Moosweg (Herdweg)

 

Die Versammlung fand am 30.01.2012 beim Camllo statt. Der ausgelegte Plan hatt die Zustimmung der Anlieger. Baubeginn ist wenn alle Bauvorhaben abgeschlossen sind, Frühestens 2013

 

Top 10 Bekanntgabe-Infos

 

Die Ferienbetreuung wird bei Bedarf angeboten.

Gemeinderat Effkemann : Bericht über Josef Vogl Halle in der Tageszeitung und Niederschrift stimmen nicht überein.

Gelbe Säcke: Für Beschwerden und Anregungen wird im nächsten Amtsblatt eine Hotline veröffentlicht.

 

 

Ende der öffentlichen Gemeinderatssitzung gegen 21.00 Uhr



Zusatzinformationen

Die Beobachtungen zur Gemeinderatssitzung  am 14.02. wurden von Alois Schwanzer zusammengestellt.

 

( Es handelt sich hier um die Schilderung der Eindrücke von Zuschauern. Daher können wir für die Richtigkeit der Angaben keine Gewähr übernehmen! )