Tagesordnung am 13. November 2012

Am Dienstag, den 13. November 2012 fand um 19.30 Uhr im Schulungsraum des Feuerwehrhauses Ottenhofen eine öffentliche/nichtöffentliche Gemeinderatsitzung statt.

 

Tagesordnung Gemeinderat öffentlicher Teil

  • TOP 1     Bürgerforum
  • TOP 2     Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 09.10.2012
  • TOP 3     Sachstandsbericht
  • TOP 4     Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
  • TOP 5     Themen aus dem Bauausschuss
  • TOP 6     Nachtragshaushalt 2012
  • TOP 7     Mitgliedschaft bei der Nachbarschaftshilfe Ottenhofen
  • TOP 8     Antrag Johann Böhm
                  - Aufzeichnung der Sitzung des Gemeinderats und Veröffentlichung im Internet



Der Bauausschuss traf sich bereits um 18.30 Uhr.

 

Zur Information die Themen aus dem Bauausschuss:

  • Kinderkrippe Ottenhofen
    - Vergabe Fundamentarbeiten für Überdachung und Fluchttreppe
    - Vergabe Zaunarbeiten
    - Vergabe Spielplatzgeräte
    - Vergabe Erweiterung der Schließanlage
    - Vergabe Schlosserarbeiten für Fluchttreppe
  • Josef-Vogl-Halle Ottenhofen
    - Vergabe Trockenbauarbeiten
    - Vergabe Baufein- und Grundreinigungsarbeiten
    - Vergabe Erweiterung der Schließanlage
    - Vergabe Schlosserarbeiten
    - Beratung Schutzbelag für Hallenboden
  • Herdweger Straße: Defekte Abwasserdruckleitung
    - Dringliche Anordnung von Erd- und Rohrleitungsarbeiten
    - Dringliche Anordnung einer Spülbohrung
  • Bauantrag Zehetmair Konrad
    - Fl.Nr. 75/69 Ahamstr. 27, Neubau einer Terrassenüberdachung
  • Bauantrag Ways/Huber
    - Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 6, Gemarkung Ottenhofen



Ergebnisse und Kommentare der öffentlichen Sitzung

 

Top 1 Bürgerforum

Keine Wortmeldung

 

Top 2 Protokoll derGemeinderatssitzungvom 09.10.12

Einstimmig zugestimmt

 

Top 3 Sachstandsbericht

  • Arbeiten an den Ausgleichflächen sind ausgeschrieben
  • Anpflanzung beim Maibaum/ Kriegerdenkmal wurde von der ausgeführt
  • Splitbelag am Maibaum ist ausgetauscht
  • Die Bauarbeiten beim Treppenaufgang zum Bahnsteig wurden begonnen

 

Top 4 Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

Der Benutzungsgrad der Mittagsbetreuung wurde geändert

 

Top 5 Themen aus Bauausschuss

  • Kinderkrippe Ottenhofen und Josef Vogl Halle
    Alle ausgeschriebenen Arbeiten der Kinderkrippe wurde zugestimmt
    Alle ausgeschriebenen Arbeiten in der Josef Vogl Halle wurde zugestimmt
  • Herdweger Strasse
    Dringliche Anordnungen von Erd und Rohrleitungsarbeiten sowie einer Spülbohrung - wurden zugestimmt.
  • Bauantrag Zehetmair Konrad - Fl.Nr 75/69 Ahamstr 27, Neubau einer Terassenüberdachung
    Zustimmung des Bauantrages Zehetmair Konrad
  • Bauantrag Ways/Huber - Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
    Dem Bauantrag Ways/ Huber wurde die Zustimmung verweigert

 

Top 6 Nachtragshaushalt

Hr Gels stellte den Nachtragshaushalt in den Summen vor (Verwaltungshaushalt: 2,297 Mio€ (vorh. 2,325 Mio€), Vermögenshaushalt 1,360 mio€ (vorh. 1,602 Mio€). Im Ergebnis wird die Gemeinde 2012 keine Schulden aufnehmen müssen. Dem Nachtragshaushalt 2012 wird zugestimmt.

 

Top 7 Mitgliedschaft bei der Nachbarschaftshilfe Ottenhofen

Frau Schley erläuterte den momentanen Stand der Nachbarschaftshilfe:

  • Es haben sich 35 Personen gemeldet die sich als Helfer beteiligen wollen
  • Das Finanzamt hat die Gemeinützigkeit bestätigt
  • Es soll ein eigener Internet Auftritt instaliert werden

Die Gemeinde beantragt die Mitgliedschaft bei der Nachbarschftshilfe Ottenhofen e.V. dieser wurde zugestimmt

 

Top 8 Antrag Johann Böhm

Aufzeichnung der Sitzungen des Gemeinderates

Es sollen Gemeinderatssitzungen aufgezeichnetund im Internet übertragen werden

Die Stellungnahmen vom Gemeindetag und Datenschutzbeauftragten waren negativ.(Zustimmung jedes einzelnen Gemeinderats bei Redebeitrag und dergl., ausserdem dürfen keine Zuhörer gezeigt werden )

Beschluss: Dem Antrag wird mit 0 zu 13 Stimmen nicht zugestimmt.

 

Top 9 Gehweg Bahnunterführung – Grashauserstrasse

Da Mehrkosten von 240 T€ entstehen aus der Ausschreibung (1/3 der Kosten sind der Anteil Gemeinde).

Der Änderung wird zugestimmt

 

Info

  • Am 22.11.2012 findet ein Vortrag über Windkraft in den Gemeinden Finsing, Neuching, Ottenhofen statt.
  • Für den Fassadenpreis im Landkreis Erding können Vorschläge bei der Gemeinde abgegebenwerden

 



Zusatzinformationen

Die Beobachtungen zur Gemeinderatssitzung  am 13.11. wurden von Alois Schwanzer zusammengestellt.

 

( Es handelt sich hier um die Schilderung der Eindrücke von Zuschauern. Daher können wir für die Richtigkeit der Angaben keine Gewähr übernehmen! )