Tagesordnung am 13. März 2012

Am Dienstag, den 13. März 2012 fand um 19.30 Uhr im Schulungsraum des Feuerwehrhauses Ottenhofen eine öffentliche/nichtöffentliche Gemeinderatsitzung statt.

 

Tagesordnung öffentlicher Teil:

  • TOP 1     Bürgerforum
  • TOP 2     Protokoll der Bauausschusssitzung vom 14.02.2012
  • TOP 3     Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 14.02.2012
  • TOP 4     Sachstandsbericht
  • TOP 5     Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
  • TOP 6     Antrag auf Gestattung:
                   100jähriges Vereinsbestehen der Schützengesellschaft "Schwillachtal"
  • TOP 7     Wasserversorgung Ottenhofen: Vergabe Wasserleitungsarbeiten für
                    Erneuerung von Schiebern und Leitungen Am Maibaumplatz
  • TOP 8     Spielplätze Ottenhofen:
                    Vergabe Erdarbeiten für Fallschutzbereich im Zuge der Erneuerung von Spielgeräten

  

Ergebnisse und Kommentare der öffentlichen Sitzung

 1.    Bürgerforum
Keine Wortmeldungen

 

2.    Protokoll der BA-Sitzung v. 14.02.2012
einstimmig genehmigt

 

3.    Protokoll der GR-Sitzung v. 14.02.2012
einstimmig genehmigt

 

4.    Sachstandsbericht

  • Die neue Wassersatzung wird als Sonderbeilage im nächsten Amtsblatt veröffentlicht.
  • Der Bauantrag für die Sanierung der Halle wurde beim LRA eingereicht

5.    Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
Keine

 

6.    Antrag auf Gestattung: 100-jähr. Vereinsbestehen Schützengesellschaft „Schwillachtal“
Seitens der Genehmigungsbehörde wurde die Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten (dieser ist zentraler Ansprechpartner für die Ordnungsakräfte für „gestrauchelte“ Jugendliche) gefordert. GR S. Lippacher wies darauf hin, dass die gem. GR-Beschluss nur eine „Kann-Bestimmung“ ist und im Einzelfall über die Notwendigkeit zu entscheiden ist. Da aber der Veranstalter bereits einen Jugendschutzbeauftragten bestellt hat, ist in diesem Fall eine förmliche Entscheidung darüber hinfällig.
Der Veranstaltung wird mit den behördlichen Auflagen einstimmig zugestimmt.

 

7.    Wasserversorgung Ottenhofen:
Die Arbeiten an der Wasserversorgung im Rahmen der Umgestaltung des Maibaumplatz werden an die Fa. Netzer, Oberding, vergeben. Beginn der Massnahme: 14.03.2012 einstimmig genehmigt

Der BM informiert, dass von der SEW Angebote für die Beleuchtung und für die Stromverteiler im Zulauf sind. Die Entscheidung für die Position dieser Komponenten wird an die AG delegiert

 

8.    Spielplätze Ottenhofen:
Erdarbeiten für Fallschutzbereich im Zuge der Erneuerung von Spielgeräten
Der Auftrag wird an die Fa. Pfaffinger, Niederneuching, erteilt. Baubeginn wurde in Absprache mit dem Bauhof auf Anfang Mai festgelegt.
einstimmig genehmigt

 

9.    Informationen

  1. Breitbandversorgung der Gemeinde Ottenhofen
    Die Fa. IKT hat den Sachstand hierzu ermittelt und die Details werden im Gemeindeblatt veröffentlicht
  2. Nachbarschaftshilfe: Fr. Schley informiert, dass zur Vereinsgründung die 1. Besprechung im kleinen Kreis stattgefunden hat. Ziel ist es, die Vereinsgründung noch im 1. Halbjahr 2012 zu realisieren.
  3. Baumassnahmen Staatsstrasse: GR. G. Lippacher regt an, dass sich das Strassenbauamt im Detail mit den betroffenen Anliegern in Verbindung setzt, um „Härtefälle“ zu erkennen und letzendlich für alle betroffenen Anlieger eine akzeptable Lösung zu erreichen.
    Es wird angeregt, dass auf der möglichen Umfahrungsstrecke –Schwillacher Str. – eine Geschwindigkeitsbegrenzung eingeführt wird und diese sollte dann auch kontrolliert werden.
    Ausserdem sollte eine Beweissicherungsverfahren für die Anliegrstrassen eingeleitet werden, um Folgeschäden zuordnen zu können.
    Dies wird vom GR einstimmig befürwortet.
  4. BM Egner teilt mit, dass der Bahnpate mit Telefon Nr. im Gemeindeblatt bekannt gegeben wurde. Er möchte aber in den Medien nicht namentlich genannt werden.



Zusatzinformationen

Die Beobachtungen zur Gemeinderatssitzung  am 13.03. wurden von Peter Lang zusammengestellt.

 

( Es handelt sich hier um die Schilderung der Eindrücke von Zuschauern. Daher können wir für die Richtigkeit der Angaben keine Gewähr übernehmen! )