Tagesordnung am 11. September 2012

Am Dienstag, den 11. September 2012 fand um 19:30 Uhr im Schulungsraum des Feuerwehrhauses Ottenhofen eine öffentliche/nichtöffentliche Gemeinderatssitzung statt.

 

Tagesordnung öffentlicher Teil

  • TOP 1     Bürgerforum
  • TOP 2     Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 17.07.2012
  • TOP 3     Sachstandsbericht
  • TOP 4     Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
  • TOP 5     Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramm (LEP)
  • TOP 6     Anbau von Geräteräumen an die Josef-Vogl-Halle
                  -Zeitweiser Freileitungsrückbau für Kranarbeiten_
  • TOP 7     Straßensanierungskonzept



Eine Bauausschusitzung fand ab 18:00 Uhr statt.

Themen:

  • Ortseinsichten
  • Mögliche Standorte zum Aufstellen von Hundetoiletten



Ergebnisse und Kommentare der öffentlichen Sitzung

TOP 1   Bürgerforum

  • H. Schwanzer hat angeregt, dass der Randstein Ecke Raiffeisen-/ ErdingerStr. abgesenkt wird. Die Verwaltung hat zugesagt, dass dies mit dem Bauträger zu klären.
  • Anwohner des Moosweges haben auf den schlechten Zustand der Einfahrt in die Fichtenstr. hingewiesen. Der Bauhof wird angewiesen die Schäden auszubessern. Gleichzeitig hat der BM darauf hingewiesen, dass im Rahmen des in Erstellung befindlichen Flächennutzungsplanes hier ein Gesamtkonzept entsteht und im Vorgriff darauf noch keine endgültige Sanierung stattfinden kann.
  • H. Ertl hat angeregt, dass sich die Gemeinde bei der Ausweisung zukünftiger Baugebiete auch verstärkt um den Bau von Eigentumswohnungen bemühen sollte. Er hat in diesem Zusammenhang auf die Situation in West 2 hingewiesen, wo mittlerweile viele Häuser nur noch von 2 Personen bewohnt werden, da eine Alternative (Wohnung) im Gemeindegebiet nicht vorhanden ist. Der BM hat darauf hingewiesen, dass die Gemeinde sehr wohl an diesem Thema arbeitet, aber es in der Vergangenheit schlichtweg an einem geeigneten Bauträger gefehlt hat, der ein solches Projekt auch vorfinanziert.

TOP 2    Protokoll der GR -Sitzung v. 17.07.2012
einstimmig genehmigt

 

TOP 3    Sachstandsbericht

  • MaibaumPlatz:
    • Der Bodenbelag soll innerhalb der nächsten 2 Wochen ausgetauscht werden.
    • Die Aufträge für Geländer u. Bepflanzung wurden vergeben.
    • Am Kriegerdenkmal wird ebenfalls die Bepflanzung überarbeitet, damit hier mehr Licht ankommt.
  • Die Fahrbahnmarkierung an der Schwillacher Strasse wird demnächst durchgeführt.

 

TOP 4    Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

  • Das letzte Grundstück im Baugebiet Brunnenhaus wurde veräussert.
  • Während der Ferienzeit fanden 2 BA-Sitzungen statt, wobei hier u.a. über Radlständer u. Mülleimer am Maibaumplatz und Aufstellung von Hundetoiletten im Gemeindegebiet entschieden wurde.

 

TOP 5    Fortschreibung Landesentwicklungsprogramms (LEP):
Der Entwurf der gemeinsamen Stellungnahme zum LEP der Gemeinden Ottenhofen u. Neuching an das LRA wurde Punkt für Punkt verlesen und nach z.T. kontroverser Diskussion im Gremium mit Änderungen abgesegnet.
Primär geht hier darum, dass sich der Landkreis Erding von dem Planungsverband mit der Landeshauptstadt München loslösen möchte, um hier mehr Einfluss auf die Entwicklung im Landkreis zu haben, da München die Erdinger Region als „Grün- u. Erholungszone“ ansieht.

 

TOP 6    Anbau v. Geräteräumen an die Josef-Vogl Halle

            – zeitweiser Freileitungsrückbau für Kranarbeiten:
Die Freileitung muss im Rahmen der Bauarbeiten für die Anbauten abgehängt werden. Gleichzeitig klärt die Verwaltung, ob im Rahmen dieser Massnahme nicht eine dauerhafte Lösung (Erdkabel) machbar/sinnvoll wäre.

 

TOP 7    Strassensanierungskonzept:
Unter diesem Arbeitstitel verbirgt sich das Gesamtkonzept aller aktuellen und zukünftigen Strassensanierungsmassnahmen im Gemeindegebiet, die sich immerhin auf rund 5,4 Mio. EUR belaufen.
Der GR hat, ausser den bereits genehmigten/laufenden Baumassnahmen, als vordringlichste Aktion den Ausbau der Schwillacher Strasse mit Geh- u. Radweg eingestuft (Volumen ca. 1,5 Mio. EUR). Hier wurde beschlossen, die Vorplanung zu ein zu leiten.
Ausserdem wurde beschlossen, diese Liste zukünftig jeweils in der 1. Sitzung nach der Sommerpause vorzulegen, um die benötigten Mittel zeitgerecht in die Haushaltsplanung ein zu bringen.

 



Zusatzinformationen

Die Beobachtungen zur Gemeinderatssitzung  am 11.09. wurden von Peter Lang zusammengestellt.

 

( Es handelt sich hier um die Schilderung der Eindrücke von Zuschauern. Daher können wir für die Richtigkeit der Angaben keine Gewähr übernehmen! )