Tagesordnung 20. September 2011

Am Dienstag, den 20. September 2011 fand um 19.30 Uhr im Schulungsraum des Feuerwehrhauses Ottenhofen eine öffentliche/nichtöffentliche Gemeinderatsitzung statt.

 

Der Bauausschuss traf sich bereits um 18.00 Uhr zur öffentlichen Sitzung.

 

Tagesordnung Gemeinderat öffentlicher Teil:

  • TOP 1     Bürgerforum
  • TOP 2     Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 19.07.2011
  • TOP 3     Sachstandsbericht
  • TOP 4     Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
  • TOP 5     Gemeinsamer Teilflächennutzungsplan für Windkraftanlagen der
                  Gemeinden im Landkreis Erding
  • TOP 6     Ausbau der St. 2080 und ED 5 (Präsentation durch das StBA Fr.)
                   - St 2080: Freie Strecke außerhalb der Knotenpunkte
                   - ED 5: Freie Strecke außerhalb der Knotenpunkte
                   - Umbau Knotenpunkt St 2080/ED 5
                   - St 2080: Ausbau der westlichen Gehwege und Parkplätze
                   - St 2080: Ausbau der östlichen Gehwege und Parkplätze
  • TOP 7     Beb.Pl. Schmidpeter - Satzungsbeschluss
  • TOP 8     Antrag SPD Ottenhofen:
                  - Weiterverfolgung der Pläne zum Aufbau eines kleinen Gewerbegebietes
                    auf Ottenhofener Flur
  • TOP 9     Beschrankung des Bahnübergangs "Lieberharting"
  • TOP 10    Mittagsbetreuung (neu!)



 

Themen im Bauausschuß ( ab 18 Uhr ) waren:


  • Antrag Herr Böhm, Schwillacher Straße
    - Reduzierung der Geschwindigkeit auf 50 km/h (ca. 100 m um Hofstelle)
  • Frau Mairiedl, Grashauser Straße
    - Erweiterung eines bestehenden Wohnhauses um zwei Dachgauben
  • Prioritätenliste Straßensanierung
  • Planentwurf Josef-Vogl-Halle
  • Dringliche Anordnung
    - Ergänzende Leistung im Leitblankenbau Grashauser Straße Neu
    - Bodenaustausch und Verlegung eines Entwässerungsschachtes
  • Antrag SPD Ottenhofen - Überprüfung der Beleuchtung auf dem gesamten Gemeindegebiet
  • Frau und Herr Schartner, Herdweg - Errichtung eines Carports
  • Frau Köhres, Ottenhofen - Antrag zur Errichtung einer Sicht- und Lärmschutzwand zur St 2080
  • Herr Reiser, Herdweg - Neubau von Garagen



Ergebnisse und Kommentare der öffentlichen Sitzung

Die Tagesordnung wird mit dem Top 10 "Mittagsbetreuung" erweitert

 

Top 1   Bürgerforum - Keine Wortmeldung

 

Top2   Protokoll - Protokoll der Gemeideratssitzung vom 19.07 2011

Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt

 

Top 3 Sachsstandsbericht - Es gab nichts zu Berichten

 

Top 4 Bekanntgabe Beschlüsse aus nictöffentlicher Sitzung es gab keine bekanntgabe

 

Top 5 Gemeinsamer Teilflächennutzungsplan für Windenergie der Gemeinden im Landkreis Erding

Herr Hofer vom Landratsamt Erding erläuterte die Vorteile eines gemeisamen Teilflächennutzungsplanes für Windenergie. Die Gemeinde beteiligt sich an der Erstellung eines Teilflächennutungsplanes

 

Top 6 Ausbau der St 2080 und ED 5

Die Staatsstrasse 2080 und ED 5 soll von der Einmündung Raiffeisenstr. bis ca Abzweig -Harlachen und Bachdurchlass Richtung Erding erneuert werden. Am Ortsende Ottenhofen wird eine Querungsinsel mit beidseitiger Bushaltestelle, sowie linksabbieger Spur in die Gemeindeverbindungsstr. -Stocker,Loher errichtet. An der östlichen Strassenseite wird ein Gehweg bis zur Hochstrasse gebaut. Die Kosten werden auf den Freistaat Bayern, den Landkreis Erding und der Gemeinde Ottenhofen aufgeteilt.

Diesem Plan wurde zugestimmt.

Ein Gehweg vom Ortsende bis zur Gemeindeverbindungstr.-Stocker,Loher wurde mit 12:1 Stimme abgelehnt.

 

Top 7 Beb. Pl. Schmidpeter- Satzungsbeschluss Der Bebaungsplan Schmidpeter wird geändert

 

Top 8   Antrag SPD Ottenhofen

Es soll eine Klausurtagung zum Thema Gewerbegebiet und Ortsentwiklung veranstaltet werden.

 

Top 9   Beschrankung des Bahnübergangs Lieberharting

Nach Aussage Bahn ist die Anlage veraltet und soll wegen hoher Zugfrequenz mit Halbschranke erneuert werden. Im Rahmen der Klausur soll dieses Problem besprochen werden.

 

Top 10   Mittagsbetreung

Im Raum der Mittagsbetreung dürfen 18 Kinder in Ausnahme 20 Kinder betreut werden. Es sind aber 21-26 Kinder angemeldet. Es soll der Mehrzweckraum der Schule der Mittagsbetreung zur Verfügung gestellt werden.

 

Informationen:

  • Der Gestattungsvertrag mit der Bahn wegen Überfahren von Bahngrund ist Unterschrieben.
  • Zur Planung der Hochwasser und Überschwemmungssituation in Unterschwillach wird Herr Hilsenbeck in der nächsten Sitzung berichten.
  • Die Kostenschätzung der Erneuerung mit Geh und Radweg Ottenhofen-Unterschwillach liegt vor. Das Vorhaben soll 660000.-€ Kosten.
  • Der Ausbau der Fichtenstrasse mit Gehweg, Moosweg und Quellenweg soll 880000.- € betragen.
  • Der Mischwasserkanal von der Erdingerstr. zur Raiffeisenstr. soll erneuert werden.
  • 54 Kinder besuchen nicht Gemeindeeigene Krippenplätze und Kindergarten. Der Kostenanteil der Gemeide beträgt 90500.-E

 

Bericht aus dem Bauausschuss:

  • Der Geschwindigkeitsbeschränkung in der Schwillacherstrasse ( Antrag Herr) Böhm wurde abgelehnt
  • Der Erweiterung eines Wohnhauses in der Grashauserstr. ( Antrag Frau Mairiedl) wurde abgelehnt
  • Dem Bauvorhaben zur Errichtung eines Carports in Herdweg ( Herr und Frau Schartner) wurde zugestimmt
  • Dem Neubau einer Garage in Herdweg ( Herr Reiser) wurde zugestimmt
  • In einer Wohnung im Schloss wurde Schimmelbildung festgestellt
  • Der Schaden wird behoben
  • Sanierung Josef Vogl Halle - Ing. Büro soll Kosten für Grund, oder Vollsanierung berechnen
  • Antrag SPD- Reduzierung der Ortsbeleuchtung - Beleuchtung kann nicht reduziert werden
  • Strassensanierung: Die Strassenschäden sollen festgestellt und in einer Prioritätenliste festgehalten werden

 

Information von der Gemeinderätin Frau Schley:

Beim Informationsgespräch mit Herrn Prof. Kapustin war die Tendenz eventuell einen Seniorenbeirat zu bestimmen.

 

Information Gemeinderat Georg Lippacher:

Der Arbeitskreis Maibaum will den Plan den Gemeindebürgern vorstellen.

 

Anfrage Gemeinderat Andreas Lippacher:

Die Verwaltung solle die Vor-und Nachteile eines Hauptamtlichen Bürgermeisters ab der nächsten Wahl ausarbeiten und vorstellen

 

 

 

 



 

Zusatzinformationen

Die Beobachtungen zur Gemeinderatssitzung  am 20.09. wurde von Alois Schwanzer zusammengestellt.

 

( Es handelt sich hier um die Schilderung der Eindrücke von Zuschauern. Daher können wir für die Richtigkeit der Angaben keine Gewähr übernehmen! )