Tagesordnung 19. Juli 2011

Am Dienstag,den 19. Juli 2011 fand um 19.30 Uhr im Mehrzweckraum der Grundschule Ottenhofen eine öffentliche / nichtöffentliche Gemeinderatsitzung statt.

 

Der Gemeinderat trifft sich um 18.45 Uhr zur Besichtigung der Schule.

 

Tagesordnung öffentlicher Teil Gemeinderat:

  • TOP 1     Bürgerforum
  • TOP 2     Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 17.05.2011
                    Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 07.06.2011
  • TOP 3     Sachstandsbericht
  • TOP 4     Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
  • TOP 5     Themen aus dem Bauausschuss
  • TOP 6     Haushaltsbilanz 2011
  • TOP 7     "Herdweg, südlich der Isener Straße"
                   Erläuterung der Grundlagenermittlung zum Straßenkonzept durch Herrn Ing. Hilsenbeck
  • TOP 8     Standortsuche für Windkraftanlagen
  • TOP 9     Nachtrag Zuwendungsliste 2010
  • TOP 10   Staatliche Rechnungsprüfungsstelle des LRA Erding
                    - Empfehlung zur Einführung eines Ergebnisprotokolls
  • TOP 11   Josef-Vogl-Halle - Bericht aus der AG
  • TOP 12   Verkehrsfreigabe der Herdweger Straße mit Geh- und Radweg und Brücken

 

Der Bauausschuss traf sich bereits um 18.00 Uhr zur öffentlichen Sitzung. Zur Information hier die Tagesordnungspunkte:

  • TOP 1     Protokoll der Bauausschusssitzung vom 07.06.2011
  • TOP 2    Auftragsvergabe Parallelstraße zur S-Bahn- Dringliche Anordnung Setzungskontrolle
  • TOP 4 - TOP 6 Bauanträge     Buchmann Wohnungsbau GmbH, Fam. Österreicher, Fr. Mairiedl,
                                                      H. Weindl/Fr.Olbrich
  • TOP 7     Erneuerung des Fahrbahnbelages Lieberharting

Ergebnisse und Kommentare der öffentlichen Sitzung

 

TOP 1           Bürgerforum

keine Wortmeldungen

 

TOP 2           Protokolle

Protokolle der Gemeinderatsitzung vom 17.05.2011 & Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 07.06.2011- beide Protokolle wurden einstimmig genehmigt

 

TOP 3           Sachstandsbericht

Eine LTE Technik wird frühersten im Herbst 2011 verlegt

 

TOP 4           Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

keine

 

TOP 5           Themen aus dem Bauausschuss

  • dem Bauantrag der Buchmann Wohnungsbau GmbH wird zugestimmt, der Stellplatz muss 1,50 m von der Straße gebaut werden ( damit man eventuell einen Gehweg errichten kann )
  • der Einbau von Dachgauben bei Frau Mairiedl wird nicht genehmigt, es wird mit dem Landratsamt nach
    einer Möglichkeit gesucht, die der Bebauungsplan zulässt
  • dem Antrag H.Weindl /Fr. Olbrich wird zugestimmt
  • Die Erneuerung des Fahrbahnbelags Lieberhrating wird in der GR abgegebenHerr Hilsenbeck erklärt , dass eine einfache Erneuerung 30-011 € kosten, A.Lippacher möchte wissen, ob man
    die Kosten auf die Anlieger umlegen kann, BG Egner erklärt, dass es sich
    um Aussenbereich handelt und somit die Kosten nicht umleg bar sind. GR Schley schlägt vor mit der Erneuerung noch zu warten, da das Thema Baugebiet noch nicht vom Tisch ist, Es wird beschlossen sich ein Angebot von einer derzeit im Gemeindegebiet tätigen Baufirma machen zu lassen.

 

TOP 6           Haushaltsbilanz 2011

Die genauen Zahlen werden verlesen, da man dies nicht mitschreiben kann, möchte ich auf das
Gemeindeblatt verweisen, GR Schley möchte wissen wie bei der Gewerbesteuer eine so große Differenz entstehen kann. Veranschlagt sind 400 000 € und eingenommen sind bis jetzt 89 678 €. Dies kommt durch das
Umspannwerk zustande, das öfters den Besitzer wechselt, und somit die Vorauszahlungen rückerstattet werden müssen.

 

TOP 7           "Herdweg, südlich der Isener Straße"

Erläuterung der Grundlagenermittlung zum Straßenkonzept durch Herrn Ing. Hilsenbeck. Herr Hilsenbeck hat eine Bestandsaufnahem mit Längen und Breiten vorgestellt, und erklärt das sich die Straße auf 4,50 m verbreiten lasse, BG findet dies gut und schlägt vor Fahrbahnverengungen einzubauen, damit das zu erwartende schnelle fahren gebremst wird ( Anm.: Also die Straße soll breiter gebaut werden und dann verengt werden !!) um eine Straßenbreite von 4,50 m zu erreichen muss der Graben verrohrt werden, im Moosweg ist ein Wendehammer angedacht, Am 17.5.2011 wurde eine Bürgerbeteiligung beschlossen dies ist aber noch nicht erfolgt, G. Lippacher findet eine Gehweg wichtig. Das Wasserwirtschaftsamt muss einer Verrohung zustimmen um die Straße bauen zu können.

 

Anmerkung: Ich bin der Meinung : man sollte den diversen Dauerparker Bus und LKW, die  - der Beschriftung und Kennzeichen nach -keine Firmen aus dem Gemeindegebiet  sind, von Gemeindeseite ein Parken verbieten, dann wären so manche Engstellen wieder frei und der Verkehr könnte besser ausweichen, und Fußgänger und Radfahrer hätten auch wieder mehr Platz, denn es handelt sich nach wie vor auch um einen Schulweg)

Beschluss: das Ingenieurbüro. wird mit der Planung einer Straße und eines Gehwegs beauftragt,

 

TOP 8            Standortsuche für Windkraftanlagen

Eine heftige Diskussion über den Weg der Standortsuche entsteht, mit dem Ergebnis anzudenkend en Flächennutzungsplan soweit abzuändern, dass kein Privatmann sich willkürlich ein Windkraftrad in den Garten stellen kann –dies ist derzeit noch möglich, es wird nachgefragt, ob die Stadtwerke Erding die Kosten für
eine Standortsuche komplett übernimmt, wenn ja hat die Gemeinde nichts gegen ein Windrad

 

TOP 9            Nachtrag Zuwendungsliste 2010

Die Spardabank hat eine Spende von 100,- € und die VR Bank Erding hat eine Spende von 500,- gemacht

 

TOP 10          Staatliche Rechnungsprüfungsstelle des LRA Erding

Empfehlung zur Einführung eines Ergebnisprotokolls- die Einführung wird mit 7 zu 6
Stimmen abgelehnt.

 

TOP 11          Josef-Vogl-Halle

Bericht aus der AG-die Pläne werden ergänzt und eine Erweiterung nach Norden geprüft, das Schützenheim soll erweitert werden, der Jugendraum komplett raus.

Der Ottenhofener Schützenverein habe 2013 seine 125 Jahrfeier und möchten wissen, ob ihnen bis dahin die Sanierung abgeschlossen ist, oder ein Zelt aufgestellt werden muss.

Zusätzlich der Vorschlag mit den beiden Schützenbereinen bzgl. der Sanierung Kontakt auzunehmen.

 

TOP 12         Verkehrsfreigabe der Herdweger
Straße mit Geh- und Radweg und Brücken - BG Egner möchte eine schöne Eröffnungsfeier im September mit Straßensegnung

 

Information

BG Egner ist zu einen Gegenbesuch in Japan eingeladen um einige Baukonzepte vorzustellen – der
Besuch wird von Japan bezahlt.

 

Zusatzinformationen

Die Beobachtungen zur Gemeinderatssitzung  am 19.07. wurden von Christine Hock zusammengestellt.

 

( Es handelt sich hier um die Schilderung der Eindrücke von Zuschauern. Daher können wir für die Richtigkeit der Angaben keine Gewähr übernehmen! )