Tagesordnung 18. Okt. 2011

Am Dienstag, den 18. Oktober 2011 um 19.30 Uhr fand im Schulungsraum des Feuerwehrhauses Ottenhofen eine öffentliche/nichtöffentliche Gemeinderatsitzung statt.

 

Tagesordnung öffentlicher Teil:

 

  • TOP 1     Protokoll der Bauausschusssitzung vom 20.09.2011
  • TOP 2     Protokoll der Bauausschusssitzung vom 28.09.2011
  • TOP 3     Wasserhaus Ottenhofen - Austausch der Schließzylinder
  • TOP 4     Halteverbot Herdweger Straße
  • TOP 5     Bürgerforum
  • TOP 6     Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 20.09.2011
  • TOP 7     Sachstandsbericht
  • TOP 8     Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
  • TOP 9     Verlängerung des Reinigungsvertrages
                  - Schule, Bücherei, Josef-Vogl-Halle, Mittagsbetreuung und Feuerwehrhaus
  • TOP 10   Kooperation mit der Nachbarschaftshilfe in Wörth



Ergebnisse und Kommentare der öffentlichen Sitzung

 

Pünktlich um 19.30 Uhr begrüßt der BGM alle Anwesenden. Entschuldigt fehlt GR Schüngel, GR Grögler kommt
später dazu.
Die ursprünglich vorgesehene Tagesordnung wird in der Reihenfolge umgestellt. Dagegen werden keine Einwände erhoben, somit ist die öffentliche Gemeinderatssitzung eröffnet.

 

TOP 1 Bürgerforum

Ein Bürger meldet sich zu Wort und stellt seine Sicht der Situation zwischen Nachbarschaftshilfe Wörth und der Seniorenbeauftragten. Demzufolge lehnt die Nachbarschaftshilfe Wörth (Hr. Frühe) eine weitere Zusammenarbeit mit Frau Schley ab.

 

TOP 2 Protokoll der Bauausschuss-Sitzung vom 28.09.2011

Gegen das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 28.09.11 bestehen keine Einwände. Diesem wird durch die anwesenden BA-Mitglieder einstimmig zugestimmt.       

      

TOP 3 Protokoll der Bauausschuss-Sitzung vom 20.09.2011

Zustimmung der anwesenden BA-Mitglieder erfolgt einstimmig.

 

TOP 4 Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 20.09.2011

Zu diesem Protokoll gibt es keine Wortmeldung, die Zustimmung erfolgt einstimmig.

 

TOP 5 Sachstandsbericht

  • Vergabe von Planungsarbeiten Änderung BebPl West IIPrioritätenliste Straßenbau wird überarbeitet 
    Abstufung Bahnübergang ist erfolgt
  • Bauamt wurde über den westlichen Gehweg an ST2080unterrichtet
  • Anfrage Unterschied hauptamtl./ehrenamtlicher Bürgermeister wurde von Verwaltung so beantwortet: hauptamtlicher BGM in Gemeinden ab 5.000 Einwohner vorgeschrieben, auf Beschluß des GR jedoch Abweichung möglich (Frist 67 Tage vor nächster Wahl).
  • Tagungsleiter für Klausurtagung Ortentwicklung ist noch offen

 

TOP 6 Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

-     Fehlanzeige -

             

TOP 7 Wasserhaus Ottenhofen – Austausch der  Schließzylinder

Im Wasserhaus sollen neue elektronische Schließzylinder eingebaut werden. Auftrag ergeht an die Firma, die auch die JVH damit ausgerüstet hat. Kosten: € 875 incl. MwSt Mittel sind im Haushalt eingestellt. Beschluss
ergeht einstimmig.      

           

TOP 8 Halteverbot Herdweger Straße

Die Gefahrenstelle am DJK Sportheim soll durch Halteverbote entschärft werden. Dem Vorschlag, zwischen den beiden Brücken ein absolutes bzw. eingeschränktes Halteverbot zu installieren, wird einstimmig zugestimmt.

 

TOP 9 Verlängerung des Reinigungsvertrages

-     Schule, Bücherei, Josef-Vogl-Halle, Mittagsbetreuung

Lt. Vortrag des BGM wird zum 01.01.2012 auch eine Preisanpassung (ca. 5%) notwendig. Bei den Freien Wählern dagegen ist man der Meinung, dass gemäß Vertrag erst im Oktober 2012 eine Anpassung möglich sei.

Das sieht der BGM nicht so, da Grundlage des Vertrages die Preisliste vom 01.01.2010 bildete und 2 Jahre Bindungsfrist nun zum 01.01.2012 eine Erhöhung zuließen. Man verständigt sich darauf, ab 01.01.2012 eine Preisbindung für weitere 2 Jahre zu erwirken.

Der Verlängerung des Reinigungsvertrages mit Preisanpassung wird einstimmig zugestimmt.

 

TOP 10 Kooperation mit der Nachbarschaftshilfe Wörth

Ein Untersuchungsergebnis hat gezeigt, dass Nachbarschaftshilfe – obwohl noch nicht akut - gewünscht wird. Trotz der zuletzt aufgetretenen Unstimmigkeiten sollte der Austausch weitergeführt, bzw. eigene Initiativen ergriffen werden.

Frau Schley stellt den Antrag, aus dem Posten der Seniorenbeauftragten entlassen zu werden.

Diesem Antrag wird in einer Abstimmung nicht entsprochen. Im Gremium herrscht Einigkeit darüber, dass Frau Schley bei den Senioren hohes Ansehen genießt. Einem weiteren Beschlussvorschlag, die Kooperation mit der Nachbarschaftshilfe Wörth zu suchen, wird einstimmig zugestimmt.

 

Informationen

  • Der Regionale Planungsverband hat mit Schreiben vom 10.10.2011eine Stellungnahme zur Landesentwicklung/ räumliche Abgrenzungen (Region 14) gefordert. Von Seiten der Gemeinde wurde die knappe Frist von 14 Tagen reklamiert. Ebenso will man eine regional passendere Zuordnung erreichen.
  • Mit Einführung der Mittelschule hat der Bay. Gemeindetag in einem Schreiben an die Regierung um höhere Stundenzuweisungen (für Unterricht und Verwaltung) ersucht.
  • Demnächst wird die Arbeitsgruppe Halle zu einer weiteren Sitzung einladen. Themen: Kostenschätzung Sanierung und Ausstattung der JVH sowie Beantragung von Zuschüssen.
  • Anhand einer Bildtafel hat Herr Dr. Witt mitgeteilt, dass der naturnahe Spielplatz im Baugebiet Brunnenhaus zu einem zertifizierten Naturspielplatz gewählt wurde.
  • Es wurden insgesamt 5 Bänke und 1 Tisch aufgestellt. Für 4 Bänke sind noch für Sponsoren frei.
  • In einer Ortsbesichtigung wurde die Gestaltung des Maibaum-Platzes besprochen. Vor allem die unbefriedigende und teils gefährliche Parkplatzsituation an den Markttagen muss verbessert werden. Die Parkplätze an der ST2080 sollen verbreitert werden, ebenso sollen weitere Parkmöglichkeiten südlich der Birken entstehen. Erfreulich: Keine Kostenumlagen zu erwarten!
  • Einer Bürgerin soll vorerst zur Probe die Möglichkeit eines Marktstandes mit frischen Backwaren geschaffen werden.
  • Die Bepflanzung der Lärmschutzwand an den Garagen zur Staatsstraße beginnt in Kürze.
  • Das Bus-Wartehäuschen wird wegen der darunter befindlichen Gasleitungen versetzt. Kosten entstehen für die Gemeinde dadurch nicht.
  • Am Bus-Wartehäuschen an der Brunnenstraße wird eine Bodenbefestigung angestrebt.
  • In einem Treffen von BGM der Nachbargemeinden wird die Zusammenarbeit zum Thema Regenerative
    Energien beschlossen.

 

Ende der öffentlichen Gemeinderatssitzung gegen 20.30 Uhr.

 

 

Zusatzinformationen

Die Beobachtungen zur Gemeinderatssitzung  am 18.10. wurden von Traudl Eller zusammengestellt.

 

( Es handelt sich hier um die Schilderung der Eindrücke von Zuschauern. Daher können wir für die Richtigkeit der Angaben keine Gewähr übernehmen! )