Tagesordnung 17. Mai 2011

Am Dienstag, den 17. Mai 2011 fand um 19.30 Uhr im Schulungsraum des Feuerwehrhauses Ottenhofen eine öffentliche/nichtöffentliche Gemeinderatsitzung statt.  

Der Bauausschuss traf sich bereits um 18.00 Uhr zur öffentlichen Sitzung.

 

Tagesordnung Gemeinderat öffentlicher Teil:

  • TOP 1     Bürgerforum
  • TOP 2     Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 12.04.2011
  • TOP 3     Sachstandsbericht
  • TOP 4     Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
  • TOP 5     Themen aus dem Bauausschuss
  • TOP 6     Alternatives Energiekonzept in Ottenhofen (Vortrag) - Windkraft
  • TOP 7     Jahresrechnung 2010
  • TOP 8     Dienstfahrtversicherung mit Rabattverlustversicherung für Ehrenamtliche
  • TOP 9     2. Nachtrag zum öffentlich rechtlichen Schulvertrag Mittelschule Wörth
  • TOP 10    Maibaumplatz: - Zusammenstellung der freien Mittel im Deckungsring 11
  • TOP 11   Annahme einer Zuwendung: - Spende Dr. Witt i. H. v. 1.455,70 EUR

Ergebnisse und Kommentare der öffentlichen Sitzung

 

Im Anschluss an die Bauausschusssitzung beginnt um 19.30 Uhr die Gemeinderatssitzung.

 

TOP 1     Bürgerforum

Keine Wortmeldung

 

TOP 2     Genehmigung des Protokolls vom 12.04.2011

Das Protokoll wird mit kleinen Änderungen einstimmig genehmigt

 

TOP 3     Sachstandbericht

keine

 

TOP 4     Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

2 Bekanntgaben über Vergaben

 

TOP 5     Themen aus dem Bauausschuss

  1. An der Hochstraße werden schadhafte Stellen ausgebessert.
  2. Der Spielplatz West 2 wird mit neuen Spielgärten und neuen Bänken bestückt.
  3. Für die Herdweger Straße wurden die Leitplanken und die Beleuchtung vergeben.
  4. Für die Fichtenstraße und die Schwillacher Straße wurden die Ing. Leistungen vergeben.
  5. Für die Josef-Vogl-Halle wurden die Ing. Leistungen zur Hallensanierung vergeben.

 

TOP 6     Alternatives Energiekonzept in Ottenhofen (Vortrag) - Windkraft

 

Hierzu wurde Hr. Huber von den Stadtwerken Erding eingeladen. Im Besonderen ging es hier um die Windkraft. Aus dem Gespräch mit Hr. Huber gingen die wichtigsten Punkte zur Entscheidung für ein solches Projekt hervor.

  1. Standortbestimmung, hier müssen Messungen durchgeführt werden; der Standort sollte auch Gemeinde übergreifend gesucht werden.
  2. Wirtschaftlichkeitsberechnung, mit den erbrachten Daten kann eine Wirtschaftlichkeitsberechnung erfolgen. Die Stadtwerke Erding würden sich beteiligen.
  3. Akzeptanz in der Bevölkerung, bei einer Nabenhöhe von ca. 100m Windgeräuschen und Schatten ist die Akzeptanz der Bevölkerung Voraussetzung für den Bau einer Anlage.

 

Beschluss: Die Verwaltung wird  beauftragt Angebote über eine Untersuchung zusammen mit den Stadtwerken Erding einzuholen, der Beschluss ergeht einstimmig.

 

TOP 7     Haushalt

Der Bürgermeister verliest sehr viele Zahlen der Einnahmen und Ausgaben.

Das Ergebnis zusammengefasst ergibt durch die gute Entwicklung bei den Gewerbesteuereinnahmen Mehreinnahmen gegenüber der Haushaltsplanung.

Der Haushalt wird einstimmig genehmigt.

 

 

TOP 8     Dienstfahrtversicherung mit Rabattverlustversicherung

Es liegt ein Angebot einer Versicherung vor. Kosten ca. 480€

Aus dem Angebot geht nicht klar hervor welcher Personenkreis (Ehrenamtliche, Mandatsträger, usw.) abgedeckt wird. Ein Beschluss ergeht erst nach einer Klärung.

 

 

TOP 9     Nachtrag zum Schulvertrag (Wörth)

Die Gemeinde Ottenhofen stimmt dem Nachtrag im Schulvertrag (Gastschulbeitrag) mit Wörth und Walpertskirchen zu. Beschluss ergeht einstimmig.

 

TOP 10     Maibaumplatz

Aus den laufenden Projekten Herdweger Straße, Paralellstraße Bahn ergibt sich ob noch Mittel für den Maibaumplatz zur Verfügung stehen. Gemeinderat Effkemann bittet die Ausgaben für die Herdweger Straße zu prüfen. (Planung – tatsächliche Kosten)

 

TOP 11: Annahme einer Zuwendung Spende Dr. Witt

Beschluss: Die Spende wird dankend angenommen, der Beschluss ergeht einstimmig.

 

 

Ende der öffentlichen Gemeinderatssitzung um 21.20 Uhr.

Zusatzinformationen

Die Beobachtungen zur Gemeinderatssitzung  am 17.05. wurden von Ludwig Widmann zusammengestellt.

 

( Es handelt sich hier um die Schilderung der Eindrücke von Zuschauern. Daher können wir für die Richtigkeit der Angaben keine Gewähr übernehmen! )