Tagesordnung 15. November 2011

Am Dienstag, den 15. November 2011 fand um 19:30 Uhr im Schulungsraum des Feuerwehrhauses Ottenhofen eine Gemeinderatsitzung statt.

 

Der Bauausschuss traf sich bereits um 17.00 Uhr zu Besichtigung: Treffpunkt SEW Stromversorgungs-GmbH, Werkstraße 2, 85435 Erding Im Anschluss fand im FFW Haus eine öffentliche Sitzung des BA statt.

Tagesordnung Gemeinderat öffentlicher Teil:

 

  • TOP 1      Bürgerforum
  • TOP 2      Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 18.10.2011
  • TOP 3      Sachstandsbericht
  • TOP 4      Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
  • TOP 5      Themen aus dem Bauausschuss
  • TOP 6      Umgestaltung Maibaumplatz
  • TOP 7      Öffentlich-rechtlicher Schulvertrag nach Art. 8 Abs. 2 BaySchFG
                     - Anpassung wegen der Gründung des Mittelschulverbundes
  • TOP 8      Sanierung der Josef-Vogl-Halle
                      - Aussicht auf Förderung
  • TOP 9      Vertrag über die Errichtung und den Betrieb von Straßenbeleuchtungsanlagen

 

Themen aus dem Bauausschuss:

TOP 1     Besichtigung von Straßenbeleuchtungsvarianten

TOP 2     Angebot SEW
              - Anpassung der Straßenbeleuchtung "Friedrich-Esswurm-Straße"

TOP 3     Ausbau Fichtenstraße
              - Schreiben von Dr. Reinhard Witt
              - Schreiben von Frau und Herrn Jost jun.

TOP 4     Bauantrag Ludwig Rischbeck
              - Umbau und Ausbau eines bestehenden Wohngebäudes

TOP 5     Änderung Beb.pl. West II

TOP 6     Prioritätenliste Straßensanierung





Ergebnisse und Kommentare der öffentlichen Sitzung


TOP 1 Bürgerforum
-       keine Meldungen


TOP 2 Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 18.10.2011
-       Das Protokoll wurde verlesen und einstimmig genehmigt

 

TOP 3 Sachstandsbericht
-       An der Lärmschutzwand wurde ein Teil der Bepflanzung durchgeführt,

  
TOP 4 Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
-       Es wurden Grundstücke für die Parallelstraße erwworden ( ich nehme an , an die Straße an der Bahn, es wurde leider nicht gesagt welche Parallelstraße)


TOP 5 Themen aus dem Bauausschuss :

  • BA TOP 1 Besichtigung von Straßenbeleuchtungsvarianten
    Es wurden bei der SEW verschiedene Varianten besichtigt
  • BA TOP 2 Angebot SEW
    - Anpassung der Straßenbeleuchtung "Friedrich-Esswurm-Straße"
    An der Beleuchtung der Friedriche-Esswurm-Straße werden Reflektoren angebracht, betroffene Bürger erhalten ein Anschreiben, und können sich dann für eine Verdunklung melden
  • BA TOP 3 Ausbau Fichtenstraße
    - Schreiben von Dr. Reinhard Witt
    - Schreiben von Frau und Herrn Jost jun.

    Hierzu wurde leider nur wieder einmal gesagt, man werde sich mit den Anwohnern treffen. Dies sollte dann doch einmal geschehen! ( Eine persönliche Anmerkung von mir: Es wird des Öfteren, wenn nicht so gut wie immer, sehr schnell die Fichtenstraße entlang gefahre Bei dem Hinweis, bei einem Ausbau werde die Straße zur Rennstrecke, denke ich - für manche ist sie das jetzt schon! )
  • BA TOP 4 Bauantrag Ludwig Rischbeck
    - Umbau und Ausbau eines bestehenden Wohngebäudes

    Der Antrag wurde einstimmig genehmigt
  • BA TOP 5 Änderung Beb.pl. West II
    Eine Änderung wurde beschlossen, eine Dachneigung bis 35 Grad wird genehmigt, dann auch Dachgauben
  • BA TOP 6 Prioritätenliste Straßensanierung
    Es wurden 10 bis 12 Straßen erfasst, die auf die Liste kommen, die Kosten werden ermittelt und die Haushaltsmittel hierfür geprüft  

TOP 6 Umgestaltung Maibaumplatz
Georg Lippacher stellt ein Konzept vor. Hierbei entstehen entlang der Staatsstraße Parkplätze, Der Boden wird mit Mineralbeton aufgefüllt, dieser ist pflegeleichter als z.B. Kopfsteinpflaster, Die Kosten werden sich auf etwa 144.000 € belaufen. Mit dem Ausbau soll nächstes Jahr begonnen werden. An den Kosten werden die Anwohner nicht beteiligt.
- Es ergehen zwei Beschlüsse::
-   Die Planung wird weitergeführtgeführt
  - Die Mittel sollen nächstes Jahr in den Haushalt eingestellt werden.

 

TOP 7 Öffentlich-rechtlicher Schulvertrag nach Art. 8 Abs. 2 BaySchFG
- Anpassung wegen der Gründung des Mittelschulverbundes
Der Gemeinderat stimmt den Änderungen einstimmig zu.
 
TOP 8 Sanierung der Josef-Vogl-Halle
- Aussicht auf Förderung
Die Gemeinde kann mit einer Förderung von etwa 50000 € rechnen. Da nur einen Prozentsatz der Kosten getragen werden.  Es  wird nur der Schulbedarf gefördert.

 

TOP 9 Vertrag über die Errichtung und den Betrieb von Straßenbeleuchtungsanlagen
Der von bayerischen Gemeindetag geprüft und für gut befundene Vertrag wird angenommen. Die SEW erhält den Zuschlag, da hierbei ein Teil der Kosten von der SEW getragen werden. Beschluss einstimmig.


Zusatzinformationen

Die Beobachtungen zur Gemeinderatssitzung  am 15.11. wurde von Christine Hock zusammengestellt.

 

( Es handelt sich hier um die Schilderung der Eindrücke von Zuschauern. Daher können wir für die Richtigkeit der Angaben keine Gewähr übernehmen! )