Tagesordnung 15. März 2011

Am Dienstag, den 15. März 2011 fand um 19.30 Uhr im Schulungsraum des Feuerwehrhauses Ottenhofen eine öffentliche/nichtöffentliche Gemeinderatsitzung statt.

 

Tagesordnung öffentlicher Teil

  • TOP 1     Bürgerforum
  • TOP 2     Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 15.02.2011
  • TOP 3     Sachstandsbericht
  • TOP 4     Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
  • TOP 5     Bauanträge
    • DJK - Nutzungsänderung Sportheim
    • Familie Wefers: Neubau eines Einfamilienhauses Kirchplatz, Ottenhofen
  • TOP 6     Antrag auf Errichtung eines Wendehammers im Moosweg Ortsteil Herdweg
  • TOP 7     Versetzung einer Straßenlaterne "Raiffeisenstraße"
    •    Angebot SEW
  • TOP 8     Antrag auf Erwerb des Bauwagens (Gelände Bauhof)
  • TOP 9     Kommunale Verkehrswacht
    • Umfirmierung des beauftragten Unternehmens GKVS (Gesellschaft für kommunale Verkehrssicherheit) in gGKVS (gemeinnützige Gesellschaft für Kriminalprävention und Verkehrssicherheit mbH

Ergebnisse und Kommentare der öffentlichen Sitzung

  

Pünktlich um 19.30 Uhr begrüßt der BGM alle Anwesenden. Entschuldigt fehlen die GRe Schüngel, A. Lippacher und Reischl. Von einer ursprünglich vorgesehenen Erweiterung der Tagesordnung wird deshalb abgesehen. Da gegen die Tagesordnung keine Einwände bestehen, ist die öffentliche Gemeinderatssitzung eröffnet.

 

TOP 1 Bürgerforum
Eine Gemeindebürgerin moniert die noch immer gefährliche Parksituation an der Fichtenstraße (LKWs). Der BGM sichert die baldige Aufstellung der entsprechenden Schilder zu.


TOP 2 Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 15.02.2011
Gegen das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 15.02.11 bestehen keine Einwände. Diesem wird einstimmig zugestimmt.

 

TOP 3 Sachstandsbericht
- Fehlanzeige -

 

TOP 4 Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
Das Büro Hülsenbeck wurde mit der Planung - Erneuerung Schwillacher Straße inkl. Radweg - und Konzeption Fichtenstraße beauftragt.

 

TOP 5 Bauanträge
DJK Nutzungsänderung Sportheim
Aufgrund der Schließung der Schlossgaststätte zum 31.03.2011 soll für das Sportheim auf Antrag der DJK eine Voll-Schankerlaubnis erteilt werden. Ein Pächter wurde noch nicht verpflichtet. Nach einigen Zweifeln über Zuständigkeit und Wirtschaftlichkeit wird dem Antrag mit einer (1) Gegenstimme entsprochen.

 

Anmerkung: Beraten wurde der Bauantrag der DJK zur Nutzungsänderung des Vereinsheims (Gebäude) der DJK als Gaststätte. Die Erteilung einer Gaststättenerlaubnis für den Wirt nach dem Gaststättengesetz fällt nach Auskunft des BGM in die Zuständigkeit des Landratsamts und war daher nicht Teil des Beschlusses.

 

Familie Wefers: Neubau eines EFH Kirchplatz Dem Antrag wird mit einer (1) Stimmenthaltung stattgegeben.

 

TOP 6 Antrag auf Errichtung eines Wendehammers im Moosweg, Herdweg

Den Gemeinderäten liegt die Stellungnahme der Verwaltung vor. Es wird eine Lösung im Rahmen eines
Gesamtkonzeptes vorgesehen, dazu soll eine Bürgerversammlung einberufen werden. Beschlussfassung erfolgt einstimmig.

TOP 7 Versetzung einer Straßenlaterne „Raiffeisenstraße"
Angebot SEW

Die bestehende Peitschenlaterne soll näher in Richtung Treppenaufgang versetzt werden. Die daraus notwendige Öffnung des Asphalts wird anschließend vorerst nur mit Kies verfüllt. Erst nach Abschluss der AZV-Arbeiten wird neu asphaltiert. Die Maßnahme wird mit einstimmigem Beschluss genehmigt.

 

TOP 8 Antrag auf Erwerb des Bauwagens (Gelände Bauhof)
Eine Gruppe Jugendlicher hat Interesse am Erwerb des Bauwagens. Eine alternative Nutzung bei Vereinsfesten ist wegen aufwändiger Umbauten nicht sinnvoll. Dem Verkauf wird ohne Gegenstimme zugestimmt.


TOP 9 Kommunale Verkehrswach
Umfirmierung des beauftragten Unternehmens GKVS in gGKVS
Mit Vollzug einer Satzungsänderung zum 1.1.2011wird aus der „Gesellschaft für Kommunale Verkehrssicherheit" die „gemeinnützige Gesellschaft für Kriminalprävention und Verkehrssicherheit".
angesichts einer zugesagten Kostensenkung von € 0,24 pro Verstoß zu Gunsten der Gemeinde steht man
der Vertragsänderung aufgeschlossen gegenüber. Demzufolge ergeht einstimmige Beschlussfassung.

 

Informationen

  • Neuwahlen bei der Freiw. Feuerwehr:
    Mathias Scherer, 1. Kommandant
    Hermann Brandlmeier, 2. Kommandant ( neu)
    Josef Greckl, Vereinsvorsitzende
  • In der Tagespresse wird die Homepage der Gemeinde lobend erwähnt. Alle Bürger werden gebeten, weiterhin kräftig Informationen zu liefern.


Damit endet die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 15.03.2011 gegen 20.20 Uhr.

  

Zusatzinformationen

Die Beobachtungen zur Gemeinderatssitzung  am 15.03. wurden von Traudl Eller zusammengestellt.

 

( Es handelt sich hier um die Schilderung der Eindrücke von Zuschauern. Daher können wir für die Richtigkeit der Angaben keine Gewähr übernehmen! )