Ergebnisse und Kommentare der öffentlichen Sitzung

Beginn der Sitzung 19:45 Uhr

 

Der Bürgermeister schlägt zum Anfang der Sitzung vor den TOP 6 in die Januarsitzung zu verschieben und dafür im Rahmen der Haushaltsberatungen den Punkt Sanierung Josef Vogl Halle zu behandeln.
Beschluss: der Vorschlag wird einstimmig angenommen

 

 

TOP 1: Bürgerforum

keine Meldungen

 

TOP 2: Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 15.11.11
Dem Protokoll wird zugestimmt.

 

TOP 3: Sachstandsberichte

Breitbandinitiative für Unterschwillach: Mit der Telekom wurde nicht gesprochen, der Gutachter H. Himmelstoß wird sich mit der Gemeinde im Januar die Möglichkeiten vor Ort prüfen.

 

TOP 4: Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

Fehlanzeige

 

TOP 5: Themen aus dem Bauausschuss
In einer Wohnung im Schloss wurde Schimmelbefall festgestellt, hierzu wird der Fußboden ausgetauscht. Der Auftrag ist bereits vergeben. Mit der Gemeinde Pastetten wurde für die Wasserversorgung ein Notverbund eingerichtet. Die Übergabestelle wird umgebaut. Für die Wasserversorgung wird im Pumpenhaus ein neuer Fehlerstrom-Schutzschalter installiert, damit das Notstromaggregat nicht grundlos anspringt. Der Bauantrag Jürgen & Rosa Rappold wurde genehmigt. 

 

TOP 6: Wasserversorgung:

Neuregelung der Wasser- und Gebührensatzung der Gemeinde Ottenhofen

Verschoben auf Januar 2012

 

TOP 7: Energienutzungsplanes zum Klimakonzept
Hier wurde beraten ob man ein Angebot für ein Klimaschutzkonzept in Anspruch nehmen soll. Die Kosten betragen 2.300,00 €, bei einem Zusammenschluss mehrerer Gemeinden würde sich der Betrag dementsprechend aufteilen. Gemeinderat Reischl glaubt, dass es für die Gemeinde nicht sinnvoll ist da die Energieformen in der Gemeinde auf wenige Arten beschränkt sind. Gemeinderat Huber sieht den Vorteil in einer neutralen Beratung. Gemeinderat Effkemann glaubt, dass zu diesem Preis keine effektive Beratung möglich ist. Gemeinderat Rappold findet die Situation in Ottenhofen schon sehr gut und hält eine Planung nicht für nötig.
Beschluss: Ottenhofen nimmt keine Beratung in Anspruch.

 

TOP 8: Namensgebung Schule Ottenhofen
Im Zuge der Schulreform soll die Volksschule Ottenhofen eine Namensänderung in z. B. Grundschule Ottenhofen erhalten. Gemeinderat Rappold findet, dass hierzu Vorschläge von der Gemeinde und der Schule gemacht werden sollten.
Beschluss: Einstimmig angenommen.

 

TOP 9: Ballungsraumzulage
Die Gemeinde zahlte im vergangenen Jahr eine Ballungsraumzulage. Bürgermeister Egner schlägt vor diese Zulage auch 2012 zu bezahlen.
Beschluss: Einstimmig angenommen.

 

TOP 10: Haushalt
Herr Gels verliest den Haushalt. Anschließend wurde einige Investitionen diskutiert. Insbesondere plant die Gemeinde einen Haushalt in Höhe von 2,3 Mio€ im Verwaltungshaushalt und 1,6 Mio€ im Vermögenshaushalt. Es werden Schuld in Höhe von ca. 390 Tausend € geplant.

 

Hierzu gibt es noch einen Zuschussantrag der DJK. Gemeinderat Rappold moniert, dass der Antrag wieder sehr kurzfristig kommt und in Zukunft die üblichen Fristen beachtet werden sollten. Gemeinderat Lippacher A. schlägt vor in Zukunft den Vereinen jährlich ein Budget nach Anzahl jugendlicher Mitglieder zu gestatten um die einzelnen Anträge zu vermeiden.
Beschluss: Der Zuschuss wird bewilligt.

 

Der Bürgermeister berichtet, dass auf vielfachen Wunsch im Kindergarten eine Kinderkrippe eingerichtet werden sollte. Die Förderung beträgt 60 – 70 % der Kosten. Die Sanierung der Josef-Vogl-Halle mit der momentanen Planung beläuft sich auf geschätzte Kosten von 820.000,00 €.

 

Hierzu werden folgende Beschlüsse gefasst

Grundsanierung: Beschluss einstimmig angenommen.
Energetische Sanierung (kleinerer Teil ggü. ursprünglichen Planung): Beschluss einstimmig angenommen.
Sanierung WC-Anlagen Sanitär(ohne Anbau): Beschluss einstimmig angenommen.
Sanierung Küche: Beschluss einstimmig angenommen.
Zusätzlicher Gymnastikraum mit Anbau Stuhl und Bühnenlager: Beschluss einstimmig angenommen.
Umbau Schützenheim ( zus. Eigenleistung Schützenvereine ): Beschluss einstimmig angenommen.

 

Nicht zugestimmt wurde dem Ausbau zur Versammlungsstätte, dem Bühnenanbau, dem Anbau für das WC, dem zusätzlichen Raum über diesem Anbau und der Erweiterung der Schießstände.

 

Der Haushalt wurde einstimmig genehmigt.

 

 

Informationen:

  1. Die Gemeinde hat ein Dankschreiben der Geschwister Forthoffer für das Grabgesteck erhalten.
  2. Für den Fassadenpreis der LKR Erding können noch Vorschläge bis 31.12.12011 abgegeben werden.
  3. Gemeinderat Rappold gibt den Termin für den Neujahrsempfang bekannt: 15.01.2012 ab 11:00 Uhr im Restaurant Camillo.
  4. Gemeinderat Schley berichtet von der Versammlung Seniorenbetreuung.
    18 Personen waren anwesend, es wurde beschlossen 2012 einen Verein Nachbarschaftshilfe zu gründen.

Ende der öffentlichen Sitzung um 21:45 Uhr.





Zusatzinformationen

Die Beobachtungen zur Gemeinderatssitzung  am 13.12. wurde von Ludwig Widmann zusammengestellt.

 

( Es handelt sich hier um die Schilderung der Eindrücke von Zuschauern. Daher können wir für die Richtigkeit der Angaben keine Gewähr übernehmen! )