Tagesordnung 27. April 2010

Am Dienstag, den 27. April 2010 fand um 19.30 Uhr im Schulungsraum des Feuerwehhauses Ottenhofen eine öffentliche/nichtöffentliche Gemeinderatsitzung statt.

 

Der Bauausschuss traf sich bereits um 18.30 Uhr. ( Tagesordnung hier... )

 

Tagesordnung Gemeinderat öffentlicher Teil:

  • TOP 1     Bürgerforum
  • TOP 2     Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 23.03.2010
  • TOP 3     Sachstandsbericht
  • TOP 4     Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
  • TOP 5     Präsentation der 9. Klasse der Orterer Schule Wörth zum Thema
                    - Bevölkerungsentwicklungsprognose der Gemeinde Ottenhofen
  • TOP 6     Bauanträge/Voranfragen/Vorbescheide
  • TOP 7     Fortschreibung Regionalplan München
                    - Kapitel B I - Siedlung und Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlage (Neufassung)
  • TOP 8     Fortschreibung Regionalplan München
                   - Kapitel B II - Siedlungswesen (Änderungen und Ergänzungen)
  • TOP 9     Fortschreibung Regionalplan München
                    - Kapitel B III - Feststellung und Entwicklung von Erholungsgebieten (Neufassung)
  • TOP 10   Veröffentlichung der Bebauungspläne der Gemeinde Ottenhofen im
                     Internetportal Bayern Viewer
  • TOP 11  Feststellung der Jahresrechnung 2008

Ergebnisse und Kommentare der öffentlichen Sitzung

 

TOP 1     Bürgerforum

TOP 2     Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 23.03.2010

TOP 3     Sachstandsbericht

TOP 4     Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

 

Im Anschluss an die Bauausschusssitzung beginnt um 19.30 Uhr die Gemeinderatssitzung mit dem TOP 1 Bürgerforum.

  • Ein Anwohner der Brunnenstraße fragt nach der Fertigstellung der Straße, da die vorstehenden sehr scharfkantigen Randsteine eine Gefährdung der Fußgänger darstellen. Außerdem können Reifen an Fahrzeugen beschädigt werden.
    Die Verwaltung prüft ob eine vorzeitige Asphaltierung möglich ist.
  • Das Protokoll der Sitzung vom 23.03.2010 wird einstimmig genehmigt.

TOP 5     Präsentation der 9. Klasse der Orterer Schule Wörth zum Thema
                - Bevölkerungsentwicklungsprognose der Gemeinde Ottenhofen

 

Im nächsten TOP stellt die 9. Klasse der Ortererschule Wörth ihre Arbeit zur Bevölkerungsentwicklung in Ottenhofen bis 2030 vor. Die gut gestaltete Präsentation ist eine aufwändige Berechnung aus bis zu 200 Faktoren z.B. Geburten, Zuzüge, Wegzüge und Sterbefälle. Daraus ergibt sich der zukünftige Bevölkerungsanteil z.B. Kinder, Jugendliche, Senioren und der Anteil erwerbsfähiger Personen.
Bei der Bevölkerungsentwicklung liegt Ottenhofen bundesweit im oberen Drittel. Der Anteil der erwerbsfähigen Personen wird bis 2030 auf 27 % sinken. Daraus ergibt sich ein steigender Anteil an Senioren.
Der Bürgermeister bedankt sich bei der Klasse und betont wie wichtig so eine Prognose für die künftige Planung der Gemeinde ist.

 

TOP 6     Bauanträge/Voranfragen/Vorbescheide

 

Hier wurden im Bauausschuss einige Bauanträge behandelt.
Bauantrag Auerweck: Berghalle
Bauantrag Schartner: Wohnhaus
Gesamtplanung Marktplatz
Fliesenarbeiten am Leichenhaus
Herdweger Straße wurde asphaltiert es werden Bodenpoller eingebaut.

 

TOP 7     Fortschreibung Regionalplan München
                - Kapitel B I - Siedlung und Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlage (Neufassung)

TOP 8     Fortschreibung Regionalplan München
               - Kapitel B II - Siedlungswesen (Änderungen und Ergänzungen)

TOP 9     Fortschreibung Regionalplan München
                - Kapitel B III - Feststellung und Entwicklung von Erholungsgebieten (Neufassung)

 

Regionalplan vom Planungsverband München (Forschreibung)

Der Bürgermeister stellt die für Ottenhofen wichtigen Punkte heraus.
Z.B. Sicherung Forstinninger - Anzinger Sempt
Der Planungsverband legt hier Vorbehaltsflächen fest. Weitere Punkte sind das Erdinger Moos und das Isen - Sempt Hügelland. Hier sollen Grundwasservorkommen geschützt werden. Der Fortschreibung ( Kapitel B I )  wird zugestimmt.

 

Regionalplan Siedlungswesen (Fortschreibung) ( Kapitel B II )
Laut Bürgermeister Egner gibt es hier keine wesentlichen Änderungen.
Gemeinderat Lippacher A. bittet, dass die VG die Änderungen herausarbeitet um über den Regionalplan abstimmen zu können.
Es ergeht der Beschluss:
Die VG arbeitet Änderungen heraus, die Abstimmung wird zurückgestellt. Kapitel Freizeit - Erholung
Abstimmung wird ebenfalls zurückgestellt. ( Kapitel B III )

 

TOP 10   Veröffentlichung der Bebauungspläne der Gemeinde Ottenhofen im
                 Internetportal Bayern Viewer

Das Vermessungsamt bittet die Gemeinde digitalisierte Karten aus dem Gemeindegebiet an das VA weiter zu leiten. Die Karten werden dann in den Bayernviewer aufgenommen.
Der Beschluss ergeht einstimmig.

 

 

TOP 11  Feststellung der Jahresrechnung 2008

 

Gemeinderat Heckel berichtet, dass der Rechnungsprüfungsausschuss die Jahresrechnung geprüft hat. Die Prüfung hat keine Beanstandungen ergeben.
Die Jahresrechnung wird einstimmig genehmigt
Gemeinderat Heckel bittet in Zukunft einige Punkte in der Rechnung deutlicher darzustellen.

 

Informationen

  •  Stand Grashauser Straße
  • Die Gemeinde hat alle Punkte für eine Ausschreibung des Ausbaus erledigt.
    Leider hat die Bahn ihre Planung noch nicht abgeschlossen dadurch wird sich der Baubeginn etwas verzögern.

 

Ende der Sitzung um 21.00 Uhr

 

  

Zusatzinformationen

 

Die Beobachtungen zur Gemeinderatssitzung  am 27.04. werden von Ludwig Widmann zusammengestellt.

 

( Es handelt sich hier um die Schilderung der Eindrücke von Zuschauern. Daher können wir für die Richtigkeit der Angaben keine Gewähr übernehmen! )