Tagesordnung 19. Okt. 2010

Am Dienstag, den 19. Oktober 2010 fand um 19.30 Uhr im Schulungsraum des Feuerwehrhauses Ottenhofen eine öffentliche bzw. nichtöffentliche Gemeinderatsitzung statt.
Der Bauausschuss traf sich bereits um 18.30 Uhr.

 

Tagesordnung Gemeinderatsitzung öffentlicher Teil

 

  • TOP 1    Bürgerforum
  • TOP 2    Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 14.09.2010
  • TOP 3    Sachstandsbericht
  • TOP 4    Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
  • TOP 5    Themen des Bauausschusses
  • TOP 6    Nachtragshaushalt 2010
  • TOP 7    Straßenbeleuchtung "Isener Straße"
  • TOP 8    Josef-Vogl-Halle- Auftrag an Ingenieurbüro zur Erarbeitung eines Sanierungskonzeptes
  • TOP 9    Josef-Vogl-Halle- Erneuerung Antriebsmotoren der Lüftungsflügel
  • Informationen

Die Themen im Bauausschuss:

  • Verbreiterung des Zufahrtsweges "Am Brunnenhaus" Grundstück 18
  • Verwendung Sonderkonto Kirchplatz
  • Vergabe Pflasterarbeiten Friedhofszugang

 

 

Ergebnisse und Kommentare der öffentlichen Sitzung

Pünktlich um 19.30 Uhr eröffnet der BGM mit der Begrüßung aller Anwesenden die öffentliche Gemeinderatssitzung.

 

TOP 1 Bürgerforum
Ein Gemeindebürger berichtet über die „Raserei" schwerer Traktoren durch Wohngebiete anlässlich der Maisernte. Bei dieser Gelegenheit wird auch nach dem Sachstand Bahnübergang Grashauser Straße gefragt. Der BGM will im TOP Informationen dazu Stellung nehmen.

Eine Anwohnerin der Brunnenstraße wünscht eine befestigte, sicherere Zufahrt vom Grundstück in die Brunnenstraße. 

TOP 2 Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 14.09.2010

Gegen das Protokoll bestehen keine Einwände, es wird mit 2 Enthaltungen genehmigt.

 

TOP 3 Sachstandsbericht

- Fehlanzeige -

 

TOP 4 Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

  • Herdweger Straße - Grunderwerb wurde durchgeführt;
  • Ein weiteres Grundstück (Parzelle Nr.15) am Baugebiet Brunnenstraße konnte veräußert werden.

 

TOP 5 Themen des Bauausschusses

  • Bei Parzelle Nr. 18 (Baugebiet Brunnenhaus) bleibt die Straße 3 m breit;
  • Sonderkonto „Kirchplatz" - Aufruf zum Ideenwettbewerb;
  • Pflasterarbeiten Friedhof - gehen zur weiteren Behandlung an den BA;

 

TOP 6 Nachtragshaushalt 2010
Aufgrund kurzfristiger Veränderungen wird dieser TOP erneut behandelt. Der Kämmerer, Herr Gels, erstattet einen ausführlichen, detaillierten Bericht. Danach schließt der Verwaltungshaushalt mit € 2.406.105,-- ab. Dem Vermögenshaushalt kann eine Summe von € 306.495,-- zugeführt werden, so dass dieser mit €1.782.395,-- abschließt. Seit 2008 ist die Gemeinde Ottenhofen schuldenfrei.
Den Fragen aus dem Gremium stellen sich BGM und Kämmerer souverän und kompetent.
Die positive Entwicklung des gemeindlichen Haushalts wird vom Gemeinderat allgemein gelobt. Demzufolge wird die Satzung zum Nachtragshaushalt 2010 einstimmig beschlossen.

 

Erwähnt wird an dieser Stelle, dass der BGM zu diesem TOP berichtet, dass die Arbeiten am Bahnübergang
Grashauser Straße wegen Sicherheitsbedenken seitens der Bahn vorerst eingestellt sind
. Gespräche mit der Bahn werden allerdings demnächst stattfinden, um die weiteren Verfahrensweisen abzuklären.
 

TOP 7 Straßenbeleuchtung Isener Straße

Es wird eine Beleuchtungsmöglichkeit des Geh- und Radweges zwischen Herdweg und Markt Schwaben
diskutiert, deren Kostenaufwand für die Gemeinde Ottenhofen mit ca. € 20.000 zu Buche schlägt. Grundsätzlich sollen dazu die betroffenen Anwohner gehört, die tatsächliche Frequentierung geprüft sowie die notwendige Beteiligung Markt Schwabens abgeklärt werden. Der Beschluss ergeht diesbezüglich einstimmig.

 

TOP 8 Josef-Vogl-Halle - Auftrag an Ingenieurbüro zur Erarbeitung eines Sanierungskonzeptes

Damit die JV-Halle weiterhin ordnungsgemäß genutzt werden kann, ist eine umfassende Sanierung im Bestand notwendig. So müssen Heizung, Fußböden, zusätzliche Lagerflächen, Sanitäranlagen, Küche, Schankanlage verbessert bzw. ersetzt werden. Jugendraum und Schützenheim sollen in die Planung mit eingebunden werden. Im GR findet die Bestandsanierung allgemein Zuspruch, es wird die Gründung einer Arbeitsgemeinschaft angestrebt.
Es wird einstimmig die Einberufung einer ArGe sowie anschließende Einbindung eines geeigneten Planungsbüros beschlossen. Der ArGe gehören an: Dieter Effkemann, Ernst Egner, Dr. Dieter Heckel und  Josef Greckl

 

TOP 9 Josef-Vogl-Halle - Erneuerung Antriebsmotoren Lüftungsflügel
Der Auftrag über diese Arbeiten ergeht gemeinsam an die Firmen Furtner und Lippacher - Kosten € 2.362,--
+ € 120,-- für Montage. Beschlussfassung: mit 1 Enthaltung genehmigt.

 

Informationen

  • Abnahme der Sanierungsarbeiten in der Grundschule erfolgt durch AMD.
  • Pflanz- und Pflegetag am Samstag, den 23. Oktober 2010, ab 09.00 Uhr.
  • Treffen ArGe Maibaum am Dienstag, 09. November 2010, 19.00 Uhr, am Feuerwehrhaus.
  • An den Eigentümer des Umspannwerkes soll zusammen mit der Gemeinde Markt Schwaben ein Schreiben gerichtet werden, in dem um Abhilfe wegen der lauten Trafos gebeten wird.
  • Die bestehenden „Fluchtfenster" in der JV-Halle sind wegen der vorhandenen Fluchttüren nicht mehr aktuell. Neu geplante Fluchttüre sollte zweckmäßig in nördlicher Wand gesetzt werden.
  • Wegen Halteverbot Herdweg, Fichtenstraße, gibt es bislang noch keine Veränderung zu berichten. Die Schilder für das Parkverbot sind bestellt.

 

Damit endet die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 19.10.2010 um 21.15 Uhr.

 

 

 

 

Zusatzinformationen

Die Beobachtungen zur Gemeinderatssitzung  am 19.10. wurden von Waltraud Eller zusammengestellt.

 

( Es handelt sich hier um die Schilderung der Eindrücke von Zuschauern. Daher können wir für die Richtigkeit der Angaben keine Gewähr übernehmen! )