Tagesordnung 16. November 2010

Am Dienstag, den 16. November 2010 fand um 19.30 Uhr im Schulungsraum des Feuerwehrhauses Ottenhofen eine öffentliche/nichtöffentliche Gemeinderatsitzung statt.

Der Bauausschuss traf sich bereits um 18.00 Uhr, Hochstraße am Treppenabgang.

 

Tagesordnung öffentlicher Teil (Gemeinderat)

 

  • TOP 1     Bürgerforum
  • TOP 2     Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 19.10.2010
  • TOP 3     Sachstandsbericht
  • TOP 4     Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
  • TOP 5     Themen des Bauausschusses
  • TOP 6     Verlängerte Mittagsbetreuung der GS Ottenhofen
    • Benutzungsordnung
    • Einführung einer Ummeldegebühr
    • Benutzungsordnung zur Aufnahme von Kindern die nicht regelmäßig
      zur Mittagsbetreuung gemeldet sind.
    • Zusätzliches Betreuungspersonal

Die Themen im Bauausschuss:

  • Ortseinsichten Straßensanierung 2011
    - Hochstraße
    - Lieberharting
    - Meillerweg
  • Ortseinsicht Parkplätze Brunnenstraße
  • Bauantrag: Auerweck Johann, Errichtung eines landw. Pferdestall (Ersatzbau)
  • Neue Markierungen "Herdweger Straße"

 

Ergebnisse und Kommentare der öffentlichen Sitzung

 Beginn: 19.30 Uhr

 

TOP 1 Bürgerforum:

Zum Thema Mittagsbetreuung der Grundschule Ottenhofen berichten die Betreuerinnen, dass heuer doppelt so viele Kinder wie letztes Jahr die Einrichtung nutzen.  Darum müssen in der Hauptzeit bis ca. 15.00 Uhr immer beide Betreuerinnen anwesend sein um eine Beaufsichtigung zu gewährleisten. Bei einem Ausfall durch Krankheit oder anderen Gründen kann die Betreuung nicht mehr erbracht werden, darum sollte eine dritte Betreuerin angestellt werden.

 

TOP 2: Protokoll vom 19.10.2010 wird genehmigt.

 

TOP 3 Sachstandsbericht:

  1. Lärmschutz Umspannwerk
    Die Generatoren wurden gegen Leisere getauscht.
  2. Der Notausgang in der Josef Vogl Halle wurde repariert.

TOP 4: Nicht öffentliche Sitzung vom 19.10.2010
Der Auftrag für die große Fluchttür in der Josef Vogl Halle wurde vergeben, Kosten 7.900,00€.

 

TOP 5: Bauausschuss

Straßensanierung

  • Orteinsicht: Hochstraße, Lieberharting, Meillerweg
  • Parkplatz Brunnenstraße
  • Schwillacher Straße
  • Die Sanierung der Hochstraße - der Straße nach Lieberharting und der Meillerweg wird zurück gestellt.
  • Dafür soll die Planung und der Grunderwerb für die Schwillacher Straße aufgenommen werden.
  • Die Änderung der Grünfläche in der Brunnenstraße (Dreieck) in eine gepflasterte Fläche wurde an den Gemeinderat verwiesen. Nach einer kurzen Diskussion für und wider der Pflasterung (Dreieck) Brunnenstraße erfolgt der Beschluss zur Pflasterung der Fläche.
  • Behandelt wurde der Bauantrag Auerweck; Errichtung eines landwirtschaftlichen Pferdestalls (Ersatzbau).
  • In der Herdweger Straße werden die Reflektoren ausgetauscht.

TOP 6: Mittagsbetreuung
Alle Gemeinderäte sind für eine personelle Aufstockung.
Nach einer Diskussion über die Möglichkeiten einer Aufstockung einigt man sich zu einer Ausschreibung einer Stelle auf der Basis geringfügiger Beschäftigung (400€ Job). Das Personal entscheidet über die benötigten Stunden.


Zur Abstimmung kommt

  1. Die Benutzungsordnung
  2. Die Einführung einer Ummeldegebühr
  3. Die Benutzungsordung zur Aufnahme von Kindern die nicht regelmäßig zur Mittagsbetreuung gemeldet sind
  4. Zusätzliches Betreuungspersonal

Alle vier Punkte werden genehmigt.

 

Sonstiges:

  • Gemeinderat A. Lippacher empfiehlt die neu angelegte Grünfläche am Maibaumplatz im Winter abzusperren. Außerdem sollte der Gehsteig vom Maibaum bis zur Brunnenstraße verlängert werden

Aufgrund der guten Vorbereitung zum Thema Mittagsbetreuung konnte die Sitzung bereits um 20.45 Uhr beendet werden.

 

 

Zusatzinformationen

Die Beobachtungen zur Gemeinderatssitzung  am 16.11. wurden von Ludwig Widmann zusammengestellt.

 

( Es handelt sich hier um die Schilderung der Eindrücke von Zuschauern. Daher können wir für die Richtigkeit der Angaben keine Gewähr übernehmen! )