Tagesordnung 14. Sept. 2010

Am Dienstag, den 14. September 2010 fand um 19.30 Uhr im Schulungsraum des Feuerwehrhauses Ottenhofen eine öffentliche/nichtöffentliche Gemeinderatsitzung statt.

 

Der Bauausschuss traf sich bereits um 18.30 Uhr.

 

Tagesordnung Gemeinderat öffentlicher Teil:

 

  • TOP 1    Bürgerforum
  • TOP 2    Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 20.07.2010
  • TOP 3    Sachstandsbericht
  • TOP 4    Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
  • TOP 5    Themen des Bauausschusses
  • TOP 6    Haushaltszwischenbilanz 2010
  • TOP 7    Straßenkonzept Herdweg
  • TOP 8    Vorabbeschluss: Neubau der Brücke "Forstinninger Sempt"
  • Informationen

 Die Themen im Bauausschuss sind

  • Vergrößerung des Parkplatzes am S-Bahnhof
  • Erneuerung der Fahrradständer am S-Bahnhof
  • Vergabe Pflasterarbeiten Friedhofszugang
  • Bauantrag Familie Jabir, Isener Straße 1a

 

 

 

Ergebnisse und Kommentare der öffentlichen Sitzung

 Mit der Begrüßung der anwesenden Gemeinderäte und Zuhörer eröffnet der Bürgermeister die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 14. September 2010. Entschuldigt fehlen die GR Peter Huber und Nicole Schley.

Änderung der Tagesordnung: TOP 6 „Haushaltszwischenbilanz 2010" wird vorgezogen.

 

  • TOP 1 Bürgerforum
    Herdweg, Isener Straße: Wunsch auf Beleuchtung - Geh- und Radweg ist in der Dunkelheit kaum zu nutzen. Begehung durch Bauausschuss wird angeboten.
     
  • TOP 2 Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 20.07.2010
    Einstimmig genehmigt
     
  • TOP 3 Sachstandsbericht und
  • TOP 4 Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
    • Mit den Bauarbeiten am Semptweg wurde begonnen, Straßenunterbau muss wegen hohen Teergehalts nach Analyse voraussichtlich als Sondermüll entsorgt werden.
      Die Kostenverteilung lt. LRA jetzt noch nicht möglich.
    • Malerarbeiten Leichenhaus - Vergabe an Fa. Reiser
    • Malerarbeiten KiGa - Vergabe an Fa. Brunner
    • Malerarbeiten Feuerwehr - Vergabe an Fa. Brunner
    • Fenster Feuerwehr - Vergabe an Fa. Furtner
    • Feindecke Brunnenstraße - Vergabe Fa. Strabag (?)
       
  • TOP 6 Haushaltszwischenbilanz 2010 (vorgezogen)
    Der Kämmerer Herr Gels trägt die Zwischenbilanz des 1. Halbjahres 2010 vor, Verbuchung bis 15.07.2010. Der Vortrag erfolgt sehr ausführlich und detailliert. (Auf die Auflistung der einzelnen Positionen und Beträge wird hier verzichtet).
    Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass Verwaltungs- und Vermögenshaushalt zwar mit Mehreinnahmen abschließen, jedoch wegen anstehender Maßnahmen bis zur Oktobersitzung der Entwurf eines Nachtragshaushaltes vorzulegen ist.
  • Auf eine Nachfrage aus dem Gremium, bestätigt der Bgm, dass Einnahmen aus den Geschwindigkeitsmessungen ausschließlich in die Verkehrssicherheit investiert werden.Der Gemeinderat nimmt die vorgestellte Haushaltszwischenbilanz für das 1. Halbjahr 2010 einstimmig zur Kenntnis.
      
  • TOP 5 Themen des Bauausschusses
    • Vergrößerung Parkplatz S-Bahnhof - Grundsatzplanung zugestimmt,
      Umsetzung einvernehmlich mit Bahn angestrebt;
      Umbauarbeiten zu barrierefreiem Bahnhof beinahe vollständig
      abgeschlossen.
    • Bisheriger Fahrradständer wird vorerst wieder angebracht, zu einem
      späteren Zeitpunkt wird ein 3-gliedriger Unterstand (Kosten € 10.000)
      errichtet.
    • Pflasterarbeiten Zugang Friedhof - Vergabe an Fa. Geissmeier,
      Auftragsvolumen € 18.000; bei einer Verteuerung von > 5% werden
      2 zusätzliche Angebote eingeholt.
    • Bauantrag Fam. Jabir, Herdweg, Isener Straße - Errichtung DHH
      vom Bauausschuss abgelehnt.

 

  • TOP 7 Straßenkonzept Herdweg
    Anhand von Fotos wird die unzumutbare Parkplatzsituation an der Herdweger Fichtenstraße aufgezeigt.
    U. a. behindern Baufahrzeuge einer Gartenbaufirma den Verkehr und schaffen Gefahrenstellen.
    Die Einrichtung eines Halteverbots ist aufgrund der Besitzverhältnisse angrenzender Grundstücke schwierig, zumal auch gegensätzliche Forderungen auf einen Straßenausbau existieren. Der Bgm schlägt vor, in Zusammenarbeit mit den Anwohnern durch ein Planungsbüro eine vernünftige Gesamtlösung erarbeiten zu lassen.
  • Nach einzelnen Anregungen zur Vorgehensweise: Arbeitsgruppe installieren, Entwurf erstellen, Zeitfenster festlegen, Bürgerversammlung einberufen - wird einstimmig beschlossen, den Bauausschuss mit der Erstellung eines Gestaltungsplans zu beauftragen. Ebenso erfolgt einstimmiger Beschluss, nach einer zweimonatigen Beobachtung der Situation ggfl. ein partielles Halteverbot zu erlassen.
     
  • TOP 8 Vorabbeschluss: Neubau der Brücke „Forstinninger Sempt"
    Die Freigabe auf Baubeginn ist noch nicht erfolgt. Um keine wichtigen Fristen zu versäumen, soll durch Vorabbeschluss an den günstigsten Bieter vergeben werden.
  • Geplanter Baubeginn: 11.10.2010
    Geplante Fertigstellung: 30.05.2011
    Leitplanken an Graben, straßennahen Bäumen und Weiher. Stark beschädigte Bäume werden lt. Gutachten entfernt. Im Gremium wird eine „lange Winterbaustelle" von 8 Monaten kritisch beurteilt, der Betrieb an den Sportstätten würde dadurch stark eingeschränkt. Zudem sollte der vorhandene Geh- + Radweg verbessert werden, an dem sich Markierungen lösen und der stets zugeparkt ist. Lt. Bgm ist man mit der Beseitigung der Probleme beschäftigt.Nachdem eine Verkürzung der Bauarbeiten nicht möglich ist, stimmt man dem Vorabbeschluss einstimmig zu.
     
  • Informationen
    • In Herdweg und am Meillerweg wurden in der Zeit vom 15.06. bis 07.07.2010 Geschwindigeitsmessungen von Fahrzeugbewegungen + Tempo durchgeführt. Allein bis 28.06.2010 wurden über 2.000 Bewegungen gezählt, höchste Tempomessung: 65 km/h.
    • Lärmbelästigung durch Notstromaggregat im Wasserhaus:
      Verwaltung sucht nach einer Lösung.
    • Verkehrsspiegel an der Einmündung Waldstraße/Staatsstraße 2088:
      Einem Schreiben des LRA Erding wird entnommen, dass nach eingehender Überprüfung die Anbringung eines Spiegels nicht nötig sei und dem Wunsch der Gemeinde Ottenhofen nicht zu-
      zustimmen wird.
    • Zeitschrift „Natur + Garten" mit Titelbild des Ottenhofener Erlebnisspielplatzes wird gezeigt. Der Spielplatz erhält eine Auszeichnung.
    • Fassadenpreis 2010: Bürger können Anregungen geben und Objekte melden.
    • Kindergarten: Angeblich sollen Kinder Toilettenpapier selber mitbringen. Angelegenheit ist über Elternbeirat und Trägerschaft zu klären.
    • Arbeitskreis Maibaumplatz: Treffen unter Einbezug eines Ingenieurbüros soll stattfinden.
    • Grundschule: Heizungsanlage ist fertig gestellt, ebenso  Isolierungsmaßnahmen, an Aussenanlagen wird zügig gearbeitet. Neue Möbel sind bestellt, Lieferung in einigen Wochen.

Gegen 20.45 Uhr beendet der Bürgermeister die öffentliche Gemeinderatssitzung und verabschiedet Presse und Zuhörer.

 

Zusatzinformationen

Die Beobachtungen zur Gemeinderatssitzung  am 14.09. wurden von Waltraud Eller zusammengestellt.

 

( Es handelt sich hier um die Schilderung der Eindrücke von Zuschauern. Daher können wir für die Richtigkeit der Angaben keine Gewähr übernehmen! )